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(...) Was die neue, vom Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages angeregte Tapferkeitsmedaille anbelangt, soll diese die bisherigen, vom damaligen Verteidigungsminister Hans Apel initiierten Auszeichnungen innerhalb der Bundeswehr ergänzen. Damit wird der zwischenzeitlich veränderten Realität Rechnung getragen, dass heute Soldaten der Bundeswehr in der Tat mit Mandaten der Vereinten Nationen im Auslandseinsatz sind. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Fragen zum Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet. In der Tat habe auch ich - wie bereits vor geraumer Zeit telefonisch erläutert - Bauchschmerzen bei diesem Gesetz. (...)
(...) In der Tat ist es für unsere Gesellschaft hochgradig destabilisierend, wenn sich die einen mit marktradikalen Positionen Maximalrenditen zu verschaffen suchen, auf der anderen Seite Beschäftigten für ihre geleistete Arbeit noch nicht einmal einen auskömmlichen Mindestlohn zugestehen möchten. (...)
(...) Die Besonderheit des Museums als multimediales Literaturmuseum wurde auch durch den Teilrelaunch im Oktober 2009 (Mythenlabor) erhalten und weiterentwickelt. Diese Besonderheit und die Wormser Alleinstellung beim Nibelungenthema sind es auch, die - neben den guten Besucherzahlen - ein eigenes Museum rechtfertigen. Das Städtische Museum im Andreasstift ist ein stadtgeschichtliches Museum, dessen Auftrag durch ein so herausgehobenes Thema wie das der Nibelungen gesprengt werden würde. (...)
(...) In der im Bundestag beschlossenen Änderung des Telemediengesetzes sind ausschließlich Löschungen oder notfalls Sperrungen von kinderpornografischen Inhalten vorgesehen. Wie in der Erklärung im Deutschen Bundstag ( http://www.klaus-hagemann.de/images/stories/klaushagemann/aktuelles/pdf/zugangserschwerungsgesetz.pdf ) dargelegt, könnte diese Infrastruktur – bei entsprechenden Mehrheitsverhältnissen im Parlament – auch zu anderen Zwecken verwendet werden. (...)
(...) Die Position der SPD-Bundestagsfraktion zu dem fraglichen Gesetzentwurf, der aus unserer Sicht in wesentlichen Punkten nachgebessert werden muss, hatte ich Ihnen bereits kurz telefonisch erläutert. (...)
