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Klaus Gagel
AfD

Frage an Klaus Gagel von Hqb Tervofpu bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Guten Tag H.Gagel,
Thema: Haushalt HR.
Bitte wie kann es sein, dass der HR Haushalt in den Roten Zahlen, im Defizit ist?
Einen, für die verantfortungsvolle Planung, konstanteren langjährigen Mittelzufluss kann man sich doch nicht vorstellen!?
Versagen der Abgeordneten in ihrem Hauptrecht??
Grundsatzfrage Haushalt:
Wie kann ich als Bürger den Landeshaushalt "lesen" - verstehen, überblicken, beurteilen?? Bei diesem Zahlenwirrwar!
Forderung:
Moderne, graphische, fortschreibende Darstellung für den wahlberechtigten Bürger!!! Z.B.
Jetzt ist er quasi "geheim". Bewußt?? Etwa?
MfG
H.Tervofpu

Frage von Hqb Tervofpu
Antwort von Klaus Gagel
06. April 2021 - 13:09
Zeit bis zur Antwort: 21 Stunden 56 Minuten

Guten Tag Herr Greibsch,

bevor ich Ihre Frage beantworte will ich sicher gehen, ob Sie mit der Abkürzung „HR“ Hessischer Rundfunk meinen, ist das korrekt?

Freundliche Grüße,

Klaus Gagel MdL

Antwort von Klaus Gagel
19. April 2021 - 10:00
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 6 Tage

Sehr geehrter Herr Greibsch,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich Ihnen wie folgt gerne – in Abstimmung mit unserem medienpolitischen Sprecher Herrn Arno Enners MdL- so gut wie möglich beantworten möchte:

Es ist in der Tat richtig, dass der geplante Haushalt für das Jahr 2021 mit einem Defizit in Höhe von ca. 112 Mio. Euro abschließen wird. Ob es am Ende dann tatsächlich bei dieser momentan lediglich geplanten Höhe auch bleiben wird, werden wir erst im Jahresabschlussbericht sehen können.

Auch mir liegen bislang keine anderen Informationen vor als die, die in den Medien verbreitet wurden. Das Defizit soll auf den hohen Rückstellungen für die Altersversorgung der Mitarbeiter sowie auf der Corona-Pandemie und den Niedrigzinsen basieren. Dies klingt zumindest oberflächlich betrachtet auch schlüssig: die Corona-Pandemie hat für Einbrüche bei den Werbeeinnahmen und auch bei den Film-Produktionsverkäufen gesorgt. Gleichzeitig belasten die Niedrigzinsen ja uns alle, vor allem eben auch die Renten- und Lebensversicherer, die auf eine (hohe) positive Verzinsung angewiesen sind.

In Bezug auf die Lesbarkeit des Jahresabschlussberichts kann ich Ihnen zustimmen. Allerdings sind bei der Erstellung rechtliche Belange einzuhalten (Bilanzierungsvorschriften etc.), so dass die Vergleichbarkeit gewährleistet wird. Daher ist es immer sinnvoll, sich die Berechnung von gewissen Kennzahlen anzueignen, um die Bilanzen auch richtig interpretieren zu können.

Ein durchaus großes Problem des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR), nicht nur des Hessischen Rundfunks allein, sind die hohen Rückstellungen für die Altersversorgung.

So stiegen die Aufwendungen für die Altersrückstellungen von ca. 90,2 Mio. Euro in 2018 auf ca. 105,5 Mio. Euro in 2019, ein Anstieg von ca. 15,3 Mio. Euro. Im Vergleich dazu steigen die Löhne und Gehälter „nur“ von 128,8 Mio. Euro auf 132,6 Mio., also lediglich um ca. 4 Mio. Euro. Dieser Zahlenvergleich verdeutlicht das Problem des ÖRR: die Altverträge von Mitarbeitern beinhalten die Zusage einer recht hohen Altersversorgung.

Dies ist im Übrigen auch ein Punkt, den die Alternative für Deutschland nachdrücklich kritisiert.

Die Alternative für Deutschland fordert Sparmaßnahmen vom gesamten ÖRR. Es kann und darf aus unserer Sicht nicht angehen, dass ein „Weiter so“ gelebt wird und dies aus ständig steigenden Rundfunkbeiträgen finanziert wird. Gerade in der Corona- und Lockdown-Krise müssen Einsparmöglichkeiten gesucht und konsequent umgesetzt werden. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass der Rundfunkbeitrag abgeschafft wird und sich der ÖRR selbst finanzieren muss.

Ich hoffe, dass ich Ihnen Ihre Fragen beantworten konnte. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Gagel MdL