Klaus Bartl
DIE LINKE

Frage an Klaus Bartl von Yrvs Unafra bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

09. April 2015 - 11:51

Sehr geehrter Herr Bartl!

Wann wird der Wahlprüfungsausschuß abschließend über den Einspruch von Arvid Samtleben entscheiden?

Herzliche Grüße,
Yrvs Unafra

Frage von Yrvs Unafra
Antwort von Klaus Bartl
20. April 2015 - 14:41
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 4 Tage

Sehr geehrter Herr Hansen,

mit der Antwort auf Ihre Frage zum Stand des besagten Wahleinspruchverfahrens bin ich etwas in Verzug, weil der Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtages dazu erst am heutigen 20. April beraten hat. Entschieden ist noch nichts. Zum "Fall" wird es erst am 8. Juni eine mündliche Verhandlung nach § 8 des Sächs. Wahlprüfungsgesetzes geben.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Bartl, MdL