Kerstin Griese

(...) Tatsache ist: Die SPD tritt für einen Energiemix ein, der für Sicherheit sorgt und den Kohlendioxid-Ausstoß entsprechend der internationalen Vereinbarungen senkt. Das heißt, dass wir bis 2030 35 Prozent der Stromerzeugung auf erneuerbare Energien umstellen müssen, unsere Kohle- und Gaskraftwerke im Sinne des Klimaschutzes modernisieren und eine Energiesparoffensive benötigen. Entscheidend sind verstärkte Forschungsanstrengungen, bei der es insbesondere auch um neue Speichertechnologien geht. (...)

(...) es gibt durchaus eine umfangreiche Gesundheitsberichterstattung, in der die gesundheitliche Situation der Männer detailliert aufgeschlüsselt wird. (...)

(...) Es gibt viele Bemühungen, dass sich Mädchen verstärkt auch in Richtung "typischer Männerberufe" orientieren. Dies ist der erklärte Wille der Politik, aber auch der an die Zukunft denkenden Wirtschaft, die wegen des künftigen Fachkräftemangels auf gut ausgebildete Frauen angewiesen sind. (...)

(...) In den letzten Wochen haben wir intensiv - auch in Anhörungen - über den Kinderschutz diskutiert. Leider ist sich die Große Koalition nicht einig geworden, mit welchen konkreten Maßnahmen die bestehende Gesetzeslage tatsächlich im Sinne der Kinder verbessert werden könne. Daran ist letztlich das völlig unzureichende Maßnahmenbündel, das vom Familienministerium vorgelegt wurde, gescheitert. (...)

(...) eine Beschneidung, wie sie religiös-kulturellen Rahmen bei Jungen vollzogen wird, ist in keiner Weise mit der bei Mädchen ausgeübten Genitalverstümmelung, bei der weibliche Geschlechtsteile teilweise oder ganz entfernt werden, zu vergleichen. Dies ist der Grund dafür, dass bereits nach der heutigen Rechtslage die Genitalverstümmelung zweifelsfrei als Körperverletzung bestraft wird. (...)

(...) Der Frauengesundheitsbericht von 2001 tritt deswegen auch nicht an die Stelle der allgemeinen Gesundheitsberichterstattung, sondern ist lediglich eine Ergänzung. Dabei folgte die Bundesregierung einer Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation WHO. (...)