DBT/Inga Haar
(...) Wir sehen es kritisch, dass immer mehr neue Kleinstelektrofahrzeuge auf dem Markt sind, die Bundesregierung es aber versäumt hat, rechtzeitig zu klären, welche dieser Fahrzeuge auch für den öffentlichen Verkehr geeignet sind. Die dürftigen Antworten auf unsere Kleine Anfrage zeigen, dass sich das zuständige BMVI kaum mit dem Thema befasst und kein Interesse daran signalisiert. (...)
(...) die Ausgabe und Überprüfung von Hausausweisen ist Aufgabe der Bundestagsverwaltung. Die Parteien haben damit nichts zu tun und mir erschließt sich auch nicht, inwiefern das eine Zumutung für die Wählerinnen und Wähler sein soll. (...)
(...) Dieses unsolidarische System gefährdet die Stabilität unseres Gesundheitswesens und führt zu steigenden Beiträgen. Das trifft im Übrigen auch privat Versicherte mit geringen Einkommen wie Rentner, Pensionäre oder kleine Selbständige. (...)
Sehr geehrter Herr Eckerle,
(...) Nicht zuletzt angesichts des in Europa derzeit an vielen Stellen offen zu Tage tretenden Antisemitismus, ist es für mich eine Verpflichtung, die Verbrechen des Nationalsozialismus nicht in Vergessenheit geraten zu lassen und mahnende Erinnerungsorte zu pflegen. Das ist auch seit Beginn der Planungen zur Umgestaltung des Platzes der alten Synagoge ein wichtiges Ziel der Stadtverwaltung. (...)
(...) da Sie selbst schon in meiner Bürgersprechstunde waren, wissen Sie, dass es dafür keinerlei thematische Einschränkungen gibt sondern alle (bundes)politischen Themen mit mir besprochen werden können. Unsere Positionen zum Thema Integration/Flüchtlingspolitik finden Sie unter https://www.gruene-bundestag.de/themen/integration-fluechtlingspolitik.html. (...)
