DIE LINKE Berlin
(...) Vielfältige Aktivitäten des Landes Berlin und der Bezirke zum Gesundheitsschutz und zur Gesundheitsförderung sind weiterhin darauf gerichtet, die Gefahren des Rauchens zu thematisieren und Wege zum Nichtrauchen aufzuzeigen. Aber ohne Einsicht, Akzeptanz, Eigenverantwortung und Selbstbestimmung ist auch auf diesem Feld wenig zu gewinnen. (...)
(...) Es wird Sie sicher nicht verwundern, dass meine Einschätzung über den Erfolg des Nichtraucherschutzgesetzes positiver ausfällt. Es gab noch nie so viel Nichtraucherschutz wie jetzt. Die Speisegastronomie ist weitgehend rauchfrei. (...)
(...) Nun kenne ich den Antrag nicht und könnte auch nicht darüber abstimmen, weil ich nicht Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses bin. Ich begrüße es, wenn sich neben den vielen engagierten Menschen auch ein breites politisches Bündnis gegen Fluglärm formiert. Das erhöht die Chancen für eine bessere Lösung. (...)
(...) Lärm der oberhalb von 55 dB liegt, ist als gesundheitlich bedenklich einzustufen, Schlafstörungen und Kreislaufprobleme nehmen nachweislich zu. Vor diesem Hintergrund ist ein weitgehendes Nachtflugverbot gesundheitspolitisch sinnvoll und geboten. Im Wahlprogramm der LINKEN Berlin wird ein Nachtflugverbot von 23.00 bis 6.00 Uhr gefordert. (...)
(...) Der Forschungsreaktor ist aktuell wegen Umbauarbeiten und Sonderüberprüfung abgeschaltet. (...) Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass der Forschungsreaktor weder in Bezug auf seine Betriebsweise noch auf seine Leistung vergleichbar ist mit einem Kernkraftwerk und dass Fernsehberichte aus letzter Zeit, in denen über anscheinende Sicherheitsmängel berichtet worden ist, nicht zutreffend sind. (...)
(...) Deren Berücksichtigung bei der Bemessung der Zuwendungen aus dem Landeshaushalt ist das Andere. Hier weise ich auf das Integrierte Gesundheitsprogramm (früher IGV) und den dazu abgeschlossenen Fünfjahresvertrag mit den Wohlfahrtsverbänden hin. Es ist nicht nur gelungen, den Finanzrahmen wenn auch nur leicht zu erhöhen, damit existiert auch Planungssicherheit für die Projekte. (...)