Foto: Dominik Butzmann
(...) Aus dem System des Fördern und Forderns ist ein reines Fordern geworden. (...) Viele EmpfängerInnen von ALG II sind auch deswegen desillusioniert weil die Situation in den Job Centern teilweise keine wirkliche individuelle Betreuung zulässt. (...)
(...) Dafür gibt es verschiedene Gründe. Das Betreuungsgeld würde begünstigen, dass insbesondere Kinder, die in ihrer Familie wenig Unterstützung und Förderung erfahren, nicht in eine Kita gehen. Es ist also nichts anders als eine Kita-Fernhalteprämie. (...)
(...) Wir möchten die Anhörung und die Diskussion mit den anderen Fraktionen abwarten, bevor wir entscheiden, wie wir uns zu dem Antrag der Linksfraktion verhalten werden. (...) Angesichts von Forderungen wie zum Beispiel der, dass 30 Prozent des Jahresgewinns des Unternehmens Grünenthal an die Conterganstiftung abgeführt werden sollen, ist eine Ablehnung des Antrags durch die Koalitionsfraktionen absehbar. (...)
(...) Was Sie berichten, ist zutiefst erschütternd. Tatsächlich hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen sich kritisch zur Nachwuchswerbung der Bundeswehr positioniert. (...)
Sehr geehrter Herr Hubbert,
