Foto: Dominik Butzmann
(...) Das Auswärtige Amt erlässt Reise- und Sicherheitshinweise, die auf besondere Risiken für deutsche Touristen oder im Ausland lebende Deutsche hinweisen. Diese können Verhaltensempfehlungen enthalten bis hin zum Rat, eine Reise nicht anzutreten. (...)
(...) Ziel der Sperrklausel ist es, eine Konzentration der Sitzverteilung im Parlament herbeizuführen, um damit eine sichere Regierungsbildung und stabile Mehrheiten zu ermöglichen. Einer Zersplitterung des Parlaments soll damit entgegen gewirkt werden. Über die Hürde an sich und ihre Höhe kann und wird in Wissenschaft und Politik beständig debattiert. (...)
(...) Gerichte wiederum haben die Haftbedingungen in Guantanamo untersucht und in Einzelfällen die Haft für unrechtmäßig erklärt. Von dieser Offenheit und Selbstkorrektur sind die drei Maghrebstaaten meilenweit entfernt. (...)
(...) Der wirtschaftliche Aufschwung Deutschlands nach dem Krieg zu einer der führenden Wirtschaftsmächte nach dem Krieg wäre ohne die Leistungen von Zuwander*innen undenkbar. Und werfen sie nur einen Blick in die Geschichte, wie sehr zum Beispiel die Einwanderung von Hugenotten nach Preußen bis heute in unserem Land nachwirkt. Dante Alighieri sagte einmal: "Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt. (...)
(...) Wir Grüne haben uns bewusst entschieden, mit Jürgen Trittin und Simone Probst in dieser Kommission mitzuarbeiten, weil wir das Risiko des Totalverlustes der Rückstellungen als extrem hoch ansehen. Wir wollen sicherstellen, dass das Verursacherprinzip nicht ausgehebelt wird und die AKW-Betreiber ihrer Verpflichtung zur bestmöglichen Lösung des Atommüllproblems nachkommen müssen. (...)
(...) Die Aufarbeitung der Versäumnisse in der Parteigeschichte der Grünen im Umgang mit dem Thema Pädophilie ist ein fortdauernder Prozess. Über den Stand dieses Prozesses können Sie sich hier informieren: https://www.gruene.de/themen/partei/gruene-anlaufstelle-zu-fragen-des-sexuellen-missbrauchs.html (...)
