Foto: Anke Illing
(...) Sie haben recht - Deutschland ist noch immer in ein „Rentengebiet West“ und „Rentengebiet Ost“. unterteilt. (...)
(...) Korruption schon im Ansatz. So sollen Nebentätigkeiten unzulässig sein, die mit der Stellung und der Tätigkeit als Abgeordnete unvereinbar sind, also z.B. bezahlte Tätigkeiten als Verbandsvertreter von Lobby- bzw. (...)
(...) Entsprechend hat auch das Bundesverfassungsgericht 1975 verbindlich festgelegt, dass alle Abgeordneten Anspruch auf die gleiche Entschädigung haben, welche ihre Unabhängigkeit sichert und eine angemessene Lebensführung gestattet. Somit ist also erkennbar, welchen Zweck die Abgeordnetenentschädigung bzw. (...)
Sehr geehrter Herr Arbeit,
(...) alle Informationen, Hintergründe sowie unsere Meinung und Vorschläge - die hier alle aufzuführen, den Rahmen dieses Portals sprengen würde - finden Sie auf den Seiten http://www.linksfraktion.de und http://www.die-linke.de bzw. auch auf den persönlichen Internetseiten der MdB sowie weiteren Politikern meiner Partei. (...)
(...) Es freut mich auch, dass Sie sich mit dieser Frage direkt an mich wenden und kann auch Ihre Annahme stützen: Die LINKE wird gewählt, weil sie authentisch für soziale Gerechtigkeit streitet und nicht, weil sie Koalitionspartner von irgendwem ist. Sie brauchen sich auch aber in diesem Punkt nicht zu sorgen. (...)
