Foto: Anke Illing
(...) Nach umfassender Diskussion hat sich meine Fraktion insofern entschieden, die Erhöhungen zu spenden, so wie wir es auch schon in der Vergangenheit getan haben. Aktuell erhalten die 15 SOS-Kinderdörfer in Deutschland den Erhöhungsbetrag aus der letzten Anhebung der Abgeordnetenentschädigung. Bedingung dafür war und ist übrigens, dass die Kinder vor Ort entscheiden können, was mit dem Geld finanziert wird. (...)
(...) ja, auch an diese Menschen denke ich - und zwar besonders an sie. Und da mich zum Thema "Urlaub für alle" viele Zuschriften - ganz überwiegend positive Reaktionen, aber auch einige kritische Nachfragen - erreicht haben, habe ich meinen Vorschlag noch einmal konkretisiert und ich bin dabei auch auf die Punkte, die in den Zuschriften angesprochen wurden (so auch in der Ihrigen), ausführlicher eingegangen. Den Text, der auch Ihre Frage beantwortet, finden Sie im Internet auf meiner Homepage, aber natürlich auch hier: (...)
(...) DIE LINKE beteiligt sich seit Jahren an Friedensdemonstrationen und organisiert auch selbst entsprechende Veranstaltungen; manche davon sind etwas größer und finden an zentralen Orten, wie Berlin, statt. (...) Aktuell haben wir zur Eskalation der Auseinandersetzungen in Gaza bzw. (...)
(...) Bekommen jedoch beide Seiten - Israelis und Palästinenser - den Krieg nicht aus ihren Köpfen, wo er seit über 60 Jahren tobt und wo seine Saat in jeder Generation neu gelegt wird, wird er auch auf den Schlachtfeldern weiter toben - völlig unabhängig von Ihrer oder meiner Meinung dazu. Dass ein palästinensischer Staat - wie jeder andere auch - ein demokratischer sein sollte, versteht sich von selbst. (...)
(...) Es gibt keine Wirkung, keine Kriege ohne Ursache - und gerade Deutschland mit seiner enormen, exportorientierten Wirtschaftsmacht und seinem daraus resultierenden Hunger nach Märkten und Ressourcen, ist meistens auf der Ursachenseite beteiligt. Ich glaube kein Wort von Herrn Gaucks Reden, ich halte es da eher mit Volker Pispers: "Es geht in der Weltpolitik nicht um Menschenrechte, sondern um Schürfrechte". (...)
(...) Juli in Dresden nicht persönlich anwesend sein, da ich an diesem Tag schon langfristig terminlich anderweitig gebunden war. Aber Ihrem Anliegen gebe ich recht: Der Umstand, dass Soldatinnen und Soldaten, aber auch anderen Beamten, der Versorgungsausgleich abgezogen wird, obwohl die zu versorgende Person ihren Ruhestand noch nicht erreicht hat und ihr somit die Gelder nicht zu Gute kommen, ist nicht nachvollziehbar, und wurde von unserer Fraktion immer als ungerecht benannt. Hinzu kommt, dass nach meiner Kenntnis das dadurch einbehaltene Geld dem Militärhaushalt zur wieder zur Verfügung gestellt und somit vermutlich nicht für die berechtigte soziale Sicherung ausgegeben wird. (...)
