(...) Es ist wichtig zu verstehen, dass TTIP sehr viel mehr sein soll als ein reines Handelsabkommen. Denn der Handel zwischen den USA und der EU floriert seit Jahren, ganz ohne TTIP. Die Märkte der USA und der EU sind bereits sehr offen. (...)
(...) Den Entwurf der Bundesregierung haben wir öffentlich scharf kritisiert. Wer noch einen Beweis brauchte, dass die Bundesregierung mit den Herausforderungen des digitalen Wandels überfordert ist, hat ihn heute geliefert bekommen. Der Vorschlag der Bundesregierung geht in die völlig falsche Richtung. (...)
(...) Das Ziel, in allen Altersgruppen eine Impfquote von mindestens 95% zu erreichen, wurde aber bisher nur bei Kindern erreicht. Um die Impfquote zu erhöhen, setzen wir auf Aufklärung und Transparenz. Und die Zahlen sprechen für sich: Waren es 2004 gerade einmal 65,7 Prozent aller einzuschulenden Kinder, die die zweite, für den garantieren Schutz notwendige Masernimpfung erhielten, sind es inzwischen bundesweit 92,4 Prozent. (...)
(...) Das Ziel, in allen Altersgruppen eine Impfquote von mindestens 95% zu erreichen, wurde aber bisher nur bei Kindern erreicht. Um die Impfquote zu erhöhen, setzen wir auf Aufklärung und Transparenz. Und die Zahlen sprechen für sich: Waren es 2004 gerade einmal 65,7 Prozent aller einzuschulenden Kinder, die die zweite, für den garantieren Schutz notwendige Masernimpfung erhielten, sind es inzwischen bundesweit 92,4 Prozent. (...)
(...) Impfung nur bei 19% bis zum Jahr 2010 konnte dies, durch umfassende Beratungs- und Aufklärungskampagnen auf 92% angehoben werden. (...) Zudem halten wir eine allgemeine Impfpflicht für verfassungsrechtlich bedenklich; ganz abgesehen davon, dass sie praktisch kaum durchzusetzen wäre. (...)
(...) Nicht das deutsche Parlament, sondern die türkische Nationalversammlung muss sich mit dem Thema befassen und die Geschehnisse von 1915 als das qualifizieren, was sie waren: ein Völkermord. In der Debatte um die Aufarbeitung der türkischen Geschichte geht es uns nicht einfach um ein Schuldeingeständnis der türkischen Seite, sondern darum, mit Tabus und Tabuisierungen in der Türkei, in der offiziellen türkischen Geschichtsschreibung und im türkischen Bildungssystem endlich zu brechen. Es muss möglich sein, offen über all diese Themen in der Türkei sprechen zu können, ohne sofort die Justiz am Hals zu haben. (...)
