Kathrin Vogler
DIE LINKE

Frage an Kathrin Vogler von Yraaneg Mnaqre bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr Geehrte Frau Vogler,
ich würde Sie gerne nach ihrer Meinung zu einer gemeinsamen EU Armee fragen und wie Sie sich die Zukunft der NATO, evt. mit Hinblick auf die EU-Russland Beziehungen vorstellen.

LG
Mnaqre

Frage von Yraaneg Mnaqre
Antwort von Kathrin Vogler
17. Juni 2019 - 13:05
Zeit bis zur Antwort: 16 Stunden 32 Minuten

Sehr geehrter Herr Zander,

vielen Dank für Ihre Frage.

Zur EU-Militarisierung habe ich gerade eine Broschüre herausgegeben, in der Ihre Fragen (hoffentlich) beantwortet werden: Sie können Sie hier herunterladen: https://www.kathrin-vogler.de/fileadmin/lcmskathrinvogler/Dokumente/Europa_Frieden_online.pdf oder in meinem Büro bestellen: https://www.kathrin-vogler.de/service/kontakt/
In der Broschüre schreibe ich:

"Macron und Merkel für EU-Armee und militärische Infrastruktur

Die vor allem vom Französischen Präsidenten Macron verfolgten und von Bundeskanzlerin Merkel unterstützten Pläne einer EU-Interventionsarmee allerdings zielen nicht nur in Richtung Afrika und Naher Osten, sondern auf eine innereuropäische Drohkulisse. Das wird deutlich, wenn man die militärischen Infrastrukturprojekte der Union in den Blick nimmt.
Ein "militärisches Schengen" und der Ausbau der besonders stark beanspruchten Verkehrsachsen in Ost-West-Richtung sollen die Verlegung von US- und NATO-Truppen quer durch den Kontinent an die russischen Grenzen, wie er etwa alle neun Monate mit der Rotation der im Baltikum stationierten Soldaten fällig wird, erleichtern. Zugleich werden neue Stützpunkte militärischer Logistik und Infrastruktur geschaffen oder alte wiederbelebt. Die EU-Nomenklatura hat sich längst von der Idee der Friedensmacht verabschiedet. Sie strebt nach militärischer Stärke und Kampfbereitschaft. Es liegt nun an den Völkern, das uneingelöste Versprechen des gemeinsamen Hauses Europa zu erkämpfen, das seine eigenen Konflikte konstruktiv und politisch löst und in der Welt als Vorreiter des Gewaltverzichts und der zivilen Krisenprävention auftritt.

Alternativen zur Militarisierung

Die Mittel, die derzeit in die gigantischen Aufrüstungsprojekte fließen, können wir besser verwenden: Etwa für den Aufbau eines europäischen Zivilen Friedensdienstes, in dem unbewaffnete Expertinnen und Experten in den Krisenländern Afrikas und des Nahen Ostens bei der Konfliktbearbeitung und Versöhnung helfen. Oder für ein Konversionsprogramm zum Umbau der Rüstungsindustrie, damit Arbeitsplätze nicht mehr als Begründung herhalten müssen, um Waffenexporte zu rechtfertigen. Oder zum Ausbau der zivilen Infrastruktur, zur Reparatur maroder Straßen, Brücken und zum Ausbau von Bahnstrecken überall dort, wo die Menschen sie brauchen und nicht allein nach den Interessen der Militärs.
Es ist genug Geld da, um allen Menschen in Europa ein Leben in Würde und Freiheit vor Angst und Not zu ermöglichen. Wir müssen gemeinsam darum kämpfen, dass diese Utopie Wirklichkeit wird."

Wenn Sie darüber hinaus noch Fragen haben, freue ich mich über Rückmeldungen von Ihnen.

Mit freundlichen Grüßen
Kathrin Vogler