Karl-Heinz Schweigert
ÖDP

Frage an Karl-Heinz Schweigert von Nyrknaqen Zbbe bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

01. März 2021 - 17:16

Die Coronamaßnahmen sind für mich ein Scheideweg. Zählt künftig noch Individualität und Freiheit oder das durchregieren durch ausgerufene "alternativlose wissenschaftliche Notwendigkeit"

1. Sehen Sie die Grundrechte als gleichwertig, oder steht das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit über anderen?

2. Sollten Risikogruppen nicht zuerst gefragt werden, ob sie geschützt werden wollen?

3. Wie sehen Sie das Leben nach Corona? Mit Kultur, Umarmungen, ohne Masken und Panikmache? Oder gesteuert von Inzidenz und ausgelöste Maßnahmen?

4. CSU Generalsekretär Markus Blume: "Jede Erleichterung kann nur auf Bewährung stattfinden. Den Takt gibt nicht die Politik vor, sondern das Virus" Was halten Sie von dieser Aussage?

5. Die WHO empfiehlt unter bestimmten Situationen Zeit durch Lockdowns zu kaufen, um Kapazitäten und wirksame Maßnahmen aufzubauen.
Warum befinden wir uns Ihrer Meinung nach bereits im 4. Lockdown ohne erkennbaren Ausweg?

6. Halten Sie es für sinnvoll, Kriterien für die Definition einer Pandemie festzulegen?
(Übersterblichkeit in Zeitraum x, welche Maßnahmen gelten und wie lange...)

7. Das Verhalten der Regierung ist undurchsichtig. Es wird fortlaufend ein anderes Kaninchen hervorgezaubert, um Restriktionen zu begründen. Welche Kontrollen schlagen Sie vor, um Transparenz und Verständlichkeit zu garantieren?

8. Die Überlastung des Gesundheitssystems muss durch Ausbau anstatt Abbau begegnet werden. Redundanz schützt, keine Wirtschaftlichkeit. Sind Sie dafür?

9. Am 09.02. wurde ein Gesetzesentwurf verfasst, um den nationalen Notstand über den 31.3.21 fortzuschreiben. Lagebeurteilung erfolgt durch die Leopoldina nachträglich Ende 2021. Ohne Angabe von Alternativen
Sehen sie die Voraussetzung für ein Fortschreiben der Notsituation ebenfalls gegeben?
Wie beurteilen Sie die nachträgliche Lagebewertung? Wäre nicht das abgelaufene Jahr 2020 gut gewesen? Sehen sie auch keine Alternative zur Fortschreibung des Notstandes?

Danke

Frage von Nyrknaqen Zbbe
Antwort von Karl-Heinz Schweigert
02. März 2021 - 08:13
Zeit bis zur Antwort: 14 Stunden 57 Minuten

zu1) Das Recht auf Leben steht auf höchster Stufe.
zu 2) Ja.
zu 3) Ganz ohne Corona wird es in absehbarer Zeit nicht gehen, aber eine
Rückkehr ist mit angemessenem Schutz anzustreben.
zu 4) stimmt weitgehend
zu 5) Ich sehe mit steigenden Zahlen bei den Impfungen die Sache mnicht so
pessimistisch.
zu 6) ja
zu 7) ich habe ein Aber gegen die Besserwisser. Im Großen und Ganzen können
wir mit unserer Situation zufrieden sein.
zu 8) ja
zu 9) Den Notstand zu verlängern scheint mir nicht mehr notwendig.
Herzl.Gruß
khs