(...) Bei der geplanten Bundesautobahngesellschaft geht es vor allem darum, beschlossene Projekte besser umzusetzen. Hierfür braucht es aus meiner Sicht bei den Bundesautobahnen nicht 16 verschiedene Landesbehörden, auch weil es sich um eine Bundesaufgabe handelt. (...)
(...) Mit ÖPP lassen sich komplexe Großprojekte im Einzelfall kosten- und terminsicher umsetzen. Folgende Aspekte spielen dabei eine wesentliche Rolle: Kostensicherheit durch optimale Risikoverteilung, hohe Qualität im Bau und im Betrieb (z.B. Bauleistungen), wirtschaftliche Beschaffung von Verkehrswegen durch Lebenszyklusorientierung, frühere Realisierung volkswirtschaftlicher Wachstumseffekte. (...)
Sehr geehrte Frau Boschitz,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über Abgeordnetenwatch beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.
(...) Zuständig für die Kontrolle der Zirkusbetriebe sind die Bundesländer. Mir und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion liegt sehr daran, dass der Tierschutz für Zirkustiere gewährleistet ist. Wo dies nicht möglich ist, dürfen keine Tiere gehalten werden. (...)
