Dr. Karamba Diaby

(...) Die Partei DIE LINKE ist hierbei durchaus eine Alternative. Gerade auf Landesebene hat sich gezeigt, dass DIE LINKE zu konstruktiver Regierungsarbeit fähig und willens ist. Konstruktiv heißt für mich hier kompromissfähig. (...)

(...) Der Völkermord zwischen 1904 und 1908 an den Herero und Nama stellt einen besonderen Tiefpunkt in der deutschen Kolonialgeschichte dar. Die Angehörigen der Opfer in Namibia und in der Diaspora fordern daher zu Recht, dass die Bundesregierung und der Bundestag sich offiziell bei ihnen für diese Verbrechen entschuldigen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Umgang mit Gefährdern/erweiterte Gefährderhaft. (...) Genauso wichtig ist aber auch, dass wir die Zusammenarbeit mit den vielen friedlichen Moscheegemeinden deutlich verstärken. (...)

(...) Laut Schätzung der BAG Wohnungslosenhilfe e.V. waren im Jahr 2014 335.000 Menschen ohne eine Wohnung – Tendenz steigend. Das ist eine erschreckend hohe Zahl. (...)

(...) Sie fragen, woran jede/r Einzelne spüren kann, dass es gelebte Werte sind. Exemplarisch lässt sich das sehr gut am Beispiel der Bildungspolitik verdeutlichen: Die SPD steht für Gerechtigkeit in der Bildungspolitik, für Aufstiegsmöglichkeiten durch Bildung. Wir fördern deshalb den Ausbau der frühkindlichen Bildung, Erziehung und Betreuung, längeres gemeinsames Lernen in Gemeinschaftsschulen und nicht zuletzt den Ausbau der Ganztagsschulen. (...)

(...) In den Nachverhandlungen wurden bereits auf Druck der SPD Teile des Vertragsentwurfs verbessert. So wird CETA absehbar als gemischtes Abkommen eingestuft werden. Ebenso sieht der Entwurf erstmals die Einrichtung eines rechtstaatlich und öffentlich-rechtlich organisierten Investitionsgerichtshofes vor. (...)