Jutta Haug
SPD

Frage an Jutta Haug von Unvx Crgebffvna bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Frau Haug,

die vielfältigen Erinnerungen an den Völkermord in Ruanda, die wir dieser Tage in allen Medien und in der politischen Öffentlichkeit erfahren, bringt mich auf die Frage: Werden Sie sich für eine Gedenkfeier im Deutschen Bundestag zum 24. April 2015, dem 100. Jahrestag des türkischen Völkermords an den Armeniern, einsetzen? Halten Sie es für erforderlich, die deutsche Verantwortung in dieser Frage neu zu bestimmen? Und halten Sie es für notwendig, aus dieser besonderen deutschen Verantwortung heraus endlich eine förmliche Anerkennung des Genozids von 1915 auszusprechen und die Politik des Leugnens und des diplomatischen Versteckspiels zu beenden?

Hochachtungsvoll

Haik Petrossian

Diplom-Psychologe

Frage von Unvx Crgebffvna
Antwort von Jutta Haug
16. April 2014 - 16:01
Zeit bis zur Antwort: 6 Tage 22 Stunden

Sehr geehrter Herr Petrossian,

als Mitglied des Europäischen Parlaments habe ich keinen Einfluss auf die Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Die Entscheidung, eine Gedenkfeier am 24. April 2015 durchzuführen, obliegt ausschließlich meinen Kolleginnen und Kollegen in Berlin.
Wie Sie sicherlich wissen, hat das Europäische Parlament in der Vergangenheit den politischen Wunsch an die Türkei herangetragen, den Völkermord an der armenischen Bevölkerung während des Ersten Weltkriegs einzugestehen. Aktuell werden in dem am 12. März 2014 abgestimmten Fortschrittsberichts 2013 über die Türkei sowohl Armenien als auch die Türkei aufgefordert, "zu einer Normalisierung ihrer Beziehungen überzugehen, indem sie ohne Vorbedingungen die Protokolle über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen ratifizieren, die Grenze öffnen und ihre Beziehungen insbesondere im Hinblick auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die wirtschaftliche Integration aktiv verbessern."
Darüber hinaus bin ich der Meinung, dass jede Frage der Verantwortung oder zur Rolle einzelner Staaten wissenschaftlich untersucht und belegt werden und in einen historischen Kontext gestellt werden muss.

Es grüßt Sie
Jutta Haug