Jürgen Herrmann
CDU
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Frage von Qnavry Xyöccre an Jürgen Herrmann bezüglich Kinder und Jugend

# Kinder und Jugend 19. Juni. 2009 - 09:55

Sehr geehrter Herr Herrmann,

in der
Antwort an Herrn Lehr schreiben Sie:
Leider ist es eben nicht so, dass die problematischen Inhalte hauptsächlich auf Servern in den Staaten der EU und der USA liegen. Vielfach stehen solche Server ganz bewusst in Russland und anderen Staaten, deren Schutzgesetze weniger stark entwickelt sind.

Auf die Frage ob man dies nachprüfen kann weichen Sie aus. Ich kann Ihnen sagen: Mann kann - und man hat.

Und so liegen problematische Inhalte in Staaten in denen die Rechtssysteme sehr gut funktionieren.
http://ak-zensur.de/chart-au-liste-legende.jpg

Ihre Aussage die ich oben zitiert habe ist also falsch. Die Angebote stehen hauptsächlich in Staaten mit guten Schutzgesetzen.

Zu den Erkentnissen der Bundesregierung beim Thema Kinderpornographie sieht man hier einige interessante Punkte: http://blog.odem.org/2009/06/bundesregierung-keine-kenntnis.html

Ihre Kollegin Frau Krogmann berichtet sogar, dass das BKA viel zu langsam ist: http://ak-zensur.de/2009/06/bka-dienstweg.html

Dass es auch viel einfacher geht zeigt dieser Bericht: http://ak-zensur.de/2009/05/loeschen-funktioniert.html

Sie haben dem Gesetz
zugestimmt - kann ich Sie nun darauf festnageln, dass nicht demnächst auch weitere Inhalte verhüllt werden? Ihr Kollege Strobl hat ja schon Andeutungen gemacht.

Wie stehen Sie persönlich zu weiteren Sperrungen, jetzt wo die Infrastruktur dafür demnächst vorhanden ist?

Von: Qnavry Xyöccre

Antwort von Jürgen Herrmann (CDU)

Sehr geehrter Herr Klöpper,

ich weiche überhaupt nicht aus, sondern ich verwende in meiner politischen Arbeit nur wirklich belastbare Informationen. Dies schließt sogenannte Blogs nicht unbedingt immer ein. Außerdem sprach ich davon, dass „vielfach“ diese Server in entsprechenden Ländern mit weniger strikter Gesetzgebung liegen, nicht ausschließlich.
Ich kann bei Ihrem Vortrag beim besten Willen nicht erkennen, was das Ziel Ihrer Argumentation sein soll. Falls Sie eine vertiefte Diskussion zu diesem Thema wünschen, so wenden Sie sich doch bitte an mein Berliner Büro. Wenn Sie mich lediglich „festnageln“ wollen – wie Sie es nennen -, so können Sie dies gerne tun, allerdings gilt dies selbstverständlich nur für meine eigenen Aussagen und nicht für die anderer Personen.

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Herrmann, MdB

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