Julia Schramm
PIRATEN

Frage an Julia Schramm von Jbystnat Ebys bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Liebe Frau Schramm,

vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort auf meinen vorangegangenen Beitrag. Sie haben mir viele Gründe geliefert, am Sonntag die Piratenpartei zu unterstützen!

Aus aktuellem Anlass hätte ich noch eine Frage: Wie stehen Sie und die Piratenpartei zur Tobin-Steuer? Auch wenn Vertreter der FDP nicht müde werden, zu behaupten, dass diese gerade die Kleinanleger schädige, ist mir dies nicht ganz einsichtig. Ich kenne schließlich keine Kleinanleger, die ihre Wertpapiere im "Stundenrhythmus" umschichten. Aber vielleicht liegt die unterschiedliche Sichtweise ja daran, dass ich unter Kleinanleger etwas anders verstehe, als typische FDP-Vertreter.

Aus diesem Grund halte ich diese Finanztransaktionssteuer sogar für eine gutes Anreizsystem, um die extremen Auswüchse am Kapitalmarkt einzuschränken. So soll schließlich erschwert werden, dass durch schnelle Geschäfte am Kapitalmarkt Geldschöpfung generiert wird, ohne dass irgendwelche reale Werte geschaffen werden. Deshalb hallte ich eine Tobin-Steuer auch dann für richtig, wenn irgendwo weniger Gewinne erzielt werden. Ich bin überzeugt, dass kein Wirtschaftssystem langfristig stabil funktionieren kann, das systematische Kapitalgewinne unabhängig von der Schaffung von Realwerten ermöglicht, - und oft sogar begünstigt. Genau diese Fehlanreize haben meiner Meinung nach, zu der Kaskade von Wirtschaftskrisen geführt, welche die politischen Anreize erzeugt, genau jene wirtschaftliche Risiken auf die Volkswirtschaften zu verstaatliche, für die die Banken und ihre Vertreter die Profite privatisieren.

Ich wünsche Ihnen und der Piratenpartei am Sonntag viel Erfolg!

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Rolf

Frage von Jbystnat Ebys
Antwort von Julia Schramm
08. Mai 2010 - 11:31
Zeit bis zur Antwort: 15 Stunden 47 Minuten

Lieber Herr Rolf.

Vielen Dank für ihre nette Nachricht und die Unterstützung! Ich habe mich sehr gefreut!

Nun zu ihrer Frage: Diesbezüglich haben die Piraten noch keine Position, so dass ich nur meine Meinung und die Grundhaltung der Piraten wiedergeben kann.

Ich persönlich halte eine derartige Steuer für absolut notwendig und sinnvoll. Ihren Ausführungen kann ich wenig hinzufügen. Der internationale Finanzmarkt ist vollkommen von der Realität und realer Wertschöpfung abgekoppelt. Die Frustration über den Umgang mit der Finanzkrise, der jeglicher rationaler und pragmatischer Ansätze entbehrt, hat viele politisch engagierte Bürger zur Piratenpartei gebracht. Auch unsere Kernforderung nach Transparenz hat an dieser Stelle wieder ihren Einsatz: Wäre die Haushaltslage Griechenlands und vor allem der Banken, die ihre Bilanzen GNADENLOS gefälscht haben, von Anfang an durchsichtig und transparent gewesen, hätte man früher eingreifen können.

Die Piratenpartei fordert zwar Freiheit, aber auch Solidarität, was konkret bedeutet, dass die Starken den Schwachen etwas abgeben müssen. Es widerspricht jeder humanen Logik einer kleinen Bank-Elite durch fehlenden Mut in der Politik den Luxus dieser Welt zu Füßen zu legen, während die überwältigende Mehrheit auf diesem Planeten in Armut oder prekären Verhältnissen lebt.

Ich werde eine derartige Steuer unterstützen, ja mich für sie einsetzen (und ich behaupte einfach mal ganz frech die Piratenpartei ebenfalls), trotz des Wissens um den massiven Widerstand, der sich regen wird - aber wer hat behauptet, dass es einfach werden würde? ;-)

In diesem Sinne: Klarmachen zum Ändern!

Beste Grüße,
Julia Schramm