Tobias Koch
Gerne verweisen wir bezüglich des Themas Rente auf die im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD festgehaltenen Maßnahmen
Über die Diäten wird nicht „frei Hand“ entschieden.
Plattformen wie abgeordnetenwatch.de sind nicht als der primäre Kommunikationskanal von Frau Klöckner MdB vorgesehen. Die Beantwortung von Anfragen auf dieser Plattform erfolgt, wann immer möglich, direkt durch Frau Klöckner MdB oder ihr Team im Abgeordnetenbüro.
Die historische Bedeutung Johann Georg Elsers als eines herausragenden Repräsentanten des deutschen Widerstands gegen den Nationalsozialismus kann somit nicht überschätzt werden.
Anträge von Fraktionen, über die im Plenum des Deutschen Bundestages beraten wird, können unter Umständen in Sitzungen aufgerufen werden, die Frau Klöckner MdB selbst in ihrer Funktion als Präsidentin des Deutschen Bundestages leitet. Die Sitzungsleitung ist Teil ihrer amtlichen Aufgaben als Bundestagspräsidentin – und diese erfordern besondere politische Zurückhaltung und Neutralität.
Frau Klöckner MdB hat das Strategieprogramm der AfD nicht gelesen
