Sind Bedürfnisse von Bürgerschatsabgeordneten mit Babys/Kleinkindern während der Sitzung ausreichend berücksichtigt?

Sehr geehrte Frau L.,
vielen Dank für Ihre Frage.

Grundsätzlich wird bei der Gestaltung der Sitzungszeiten bereits versucht, die Vereinbarkeit von Mandat, Beruf und Familie zu berücksichtigen. Die Bürgerschaft tagt erst ab 13.30 Uhr, Ausschüsse und andere Gremien beginnen in der Regel ab 14.00 Uhr. Außerdem werden Sitzungszeiten im Vorfeld festgelegt oder nach hinten begrenzt. Das schafft insbesondere für Abgeordnete mit Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen bessere Rahmenbedingungen. Für Abgeordnete mit Babys oder Kleinkindern reicht das aus meiner Sicht jedoch noch nicht vollständig aus. Ein Sitzungsbeginn am Nachmittag bedeutet nicht automatisch, dass die Betreuung eines kleinen Kindes während eines langen Sitzungstages gewährleistet ist. Gerade bei Babys können Stillzeiten, unvorhersehbare Betreuungsbedarfe oder die notwendige Nähe zum Kind eine besondere Herausforderung darstellen.

Deshalb halte ich es für wichtig, neben familienfreundlichen Sitzungszeiten auch die konkreten Betreuungsbedarfe stärker in den Blick zu nehmen. Dazu gehören aus meiner Sicht beispielsweise geeignete Still- und Wickelmöglichkeiten, Rückzugsmöglichkeiten und – insbesondere bei langen Plenarsitzungen – eine verlässliche Möglichkeit zur Kinderbetreuung. Die bisherigen Regelungen sind also ein wichtiger Schritt. Sie sollten aber weiterentwickelt werden, damit auch Abgeordnete mit sehr kleinen Kindern ihr Mandat tatsächlich gleichberechtigt ausüben können.

Mit besten Grüßen
Julia Dworzynski