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Jürgen Kaldewey
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Frage von Stefan B. •

Frage an Jürgen Kaldewey von Stefan B. bezüglich Verkehr

Hallo Herr Kaldewey,

kurze Frage. Werden Sie sich für den Breitbandausbau im Landtag einsetzen? Hier im Kreis Segeberg speziell und für S-H im Allgemeinen.

mfg Stefan Böther

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Böther,

für den Breitbandausbau setze ich mich schon jetzt ein. Dabei nutze ich die Möglichkeiten, wann immer sie sich bieten. Auf der Kreisebene geschieht das beispielsweise im Rahmen eines Vorhabenplanes (Strategisches Management), auf Landesebene melde ich mich auf den Delegiertenversammlungen zu Wort. Unsere Landtagsfraktion

Als Abgeordneter würde ich zusammen mit anderen einen diesbezüglichen Antrag formulieren.

Allerdings bin ich der Auffassung, dass ein Ausbau nicht aus öffentlichen Mitteln finanziert werden sollte. Ich stelle mir eine Verpflichtung der Unternehmen vor, die in diesem Geschäftsfeld die Gewinne erzielen. Vergleichbar mit der Stromversorgung, dem Rundfunk und Telefon müssen Mindeststandards formuliert und durchgesetzt werden, um auf einem garantierten Niveau gleichen Zugang für alle Menschen zu ermöglichen.

In unserem Bundestagswahlprogramm ist festgelegt: Das Recht auf einen freien Zugang zum Internet ist eine entscheidende Teilhabefrage des 21. Jahrhunderts. Wer keinen Zugang hat, ist schnell abgehängt. Eine lückenlose Breitbandversorgung ist wesentlicher Bestandteil öffentlicher Daseinsvorsorge.

Wenn Sie nicht auf die Gesetzgebung warten und umgehend eine Versorgung in Ihrem Bereich verwirklichen wollen, sollten Sie zunächst den Bedarf in Ihrer Gemeinde erfragen, z.B. durch eine Zeitungsannonce, einen redaktionellen Beitrag oder direkte Anschreiben. Sammeln Sie Anschlusszusagen und wenden Sie sich damit an die Telekom oder andere Unternehmen, z.B. http://www.wilhelm-tel.de oder Sie versuchen es mit der wimax-Technologie z.B. hier http://www.internet-und-co.eu/?page_id=139 .

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit diesen Hinweisen helfen konnte. Ansonsten melden Sie sich bitte wieder bei mir.

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Kaldewey