
(...) die Upload-Filter sind technisch nicht ausgereift und führen zu overblocking und damit zu einer Beschneidung der Meinungsfreiheit (...)
Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
(...) die Upload-Filter sind technisch nicht ausgereift und führen zu overblocking und damit zu einer Beschneidung der Meinungsfreiheit (...)
(...) Fehlen der Grippeviren ist allerdings in den Jahren 2020/21 besonders auffällig (...)
(...) Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf werden die im Grundgesetz garantierten Grundrechte (...)
(...) Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf werden die im Grundgesetz garantierten Grundrechte (...)
(...) eine Höchstzahl von 598 Abgeordneten sowie eine Kappung von nicht durch Zweitstimmen-Ergebnissen hinterlegten Direktmandaten (...)
(...) eine Höchstzahl von 598 Abgeordneten sowie eine Kappung von nicht durch Zweitstimmen-Ergebnissen hinterlegten Direktmandaten (...)