Judith Skudelny
FDP

Frage an Judith Skudelny von Neabyq Znvjnyq bezüglich Wirtschaft

01. Juni 2020 - 18:10

Sehr geehrte Frau Skudelny,
die Regierung will den Autokauf mit einer Prämie unterstützen. Diese Konzeption geht an allen Erkenntnissen zur Mobilität und zum Klimaschutz vorbei. Nicht die "Carbon" angetriebenen Motoren müssen in der derzeitigen Situation unterstützt werden, sondern alternative Konzepte zur Mobilität auch zur Individuellen; allenfalls elektro-, wasserstoffbetriebene Konzepte sollten dabei bezuschusst werden. Alle anderen Mobilitätskonzepte sollten dabei im Focus stehen, wie Bahn, Busse und auch individuelle, nicht carbonausgerichtete. Ich frage Sie nun, ob sie die sog. allgemeine Abwrackprämie unterstützen oder eine finanzielle Unterstützung anstelle der Abwrackprämie für ein nachhaltiges Mobiltätskonzept mit Unterstützung für E- und Wasserstoffmobilität. Diese Frage ist für mich wichtig für mein nächstes Wahlverhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Neabyq Znvjnyq

Frage von Neabyq Znvjnyq
Antwort von Judith Skudelny
08. Juni 2020 - 14:02
Zeit bis zur Antwort: 6 Tage 19 Stunden

Sehr geehrter Herr Maiwald,

vielen Dank für Ihre Frage! Eine aus Steuermitteln finanzierte Kaufprämie für Autos halte ich für nicht zielgerichtet und lehne ich ab. Auch die Wirtschaftsweisen haben bestätigt, was wir Freie Demokraten seit Wochen anmahnen: Selektive Einzelmaßnahmen, zu denen etwa eine Kaufprämie für Autos gehöre, sind ein Irrweg und würden der Konjunktur kaum helfen. Anders als etwa in der Hotelbranche können Autokäufe zu einem späteren Zeitpunkt problemlos nachgeholt werden. Auch die während der damaligen Finanzkrise im Januar 2009 beschlossene Kaufprämie wird von Wirtschafswissenschaftlern in der Nachbetrachtung als teure, lediglich für eine einzige Branche hilfreiche Maßnahme negativ bewertet. Dass die von der Union geforderte Kaufprämie für alle Autos im Konjunkturpaket der Bundesregierung nun doch nicht vorkommt, ist also ein positives Signal.

Dass stattdessen aber die ohnehin schon fragwürdige Fixierung auf batterieelektrische Antriebe sogar noch intensiviert wird, sehe ich ebenfalls kritisch. Statt auf Technologieoffenheit zu setzen und Innovationen wie synthetische Kraftstoffe zu ermöglichen, wurde für Verbrennungsmotoren, die sich mit synthetischen Kraftstoffen klimafreundlich betreiben ließen, effektiv sogar eine Steuererhöhung beschlossen.

Ich setze mich dafür ein, dass die Automobilindustrie faire Rahmenbedingungen erhält, die aktuell an vielen Stellen nicht gegeben sind: Der Weg aus dieser Wirtschaftskrise hinaus führt über Innovation und Technologieoffenheit statt Ideologie. Möge sich die effizienteste und klimaneutralste Antriebsart durchsetzen. Mit einem langfristigen und technologieoffenen Investitionsprogramm könnten wir die richtigen Weichen für die Zukunft der deutschen Automobilbranche stellen.

Mit freundlichen Grüßen
Judith Skudelny