Jörg van Essen

| Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Jahrgang
1947
Berufliche Qualifikation
Jurist, Oberstaatsanwalt a. D.
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis

Wahlkreis 146: Hamm - Unna II

Wahlkreisergebnis: % (eingezogen über Liste)

Liste
Landesliste Nordrhein-Westfalen, Platz 3
Parlament
Bundestag 2005-2009
Parlament beigetreten
30.11.1989
Alle Fragen in der Übersicht
# Arbeit 23Okt2009

Sehr geehrter Herr van Essen

Sie sind Mitglied im Rechtsausschuss im Deutschen Bundestag. Ich habe drei rechtliche Fragen zur...

Von: Zvpunry Fpuervore

Antwort von Jörg van Essen
FDP

(...) 3 Abs. 2 S. 2 GG eine starre Quotenregelung, d.h. eine verbindliche Anordnung zur Bevorzugung von Frauen, bis eine zahlenmäßige Parität mit den Männern erreicht ist, ohne flexible Ausnahmen zugunsten von Männern vorzusehen oder die Bevorzugung und Förderung von Frauen an konkret vorhandene Nachteile zu knüpfen, nicht gestatten (Scholz a.a.O., Rn. (...)

Sehr geehrter Herr van Essen,

mein Anliegen umfasst 2 Fragen.

1.) Die Stadt Hamm hat in Rhynern Unnaer Str. eine neuartige Laser/...

Von: Znegva Ohfpuhygr

Antwort von Jörg van Essen
FDP

(...) Ihre Sorge, dass die Kamera "Verwender" aus dem Ausland anlocken könnte, teile ich hingegen nicht. Bei aller berechtigen Kritik an manchen Überwachungsmaßnahmen, sollten wir uns hüten, paranoid zu werden. Ich glaube zwar, dass unser schönes Hamm als Natur-, Kultur- und Industrielandschaft Touristen aus aller Welt anzieht; der Nachrichtenwert der Fotos der beiden Blitzer sollte aber gering sein. (...)

# Wirtschaft 28Juni2009

Sehr geehrter Herr van Essen,

ich bin Schueler und 16 1/2 jahre alt. Werde Soziologie studieren und das auch schaffen.

Die wachsende...

Von: eüqvtre jrvuznaa

Antwort von Jörg van Essen
FDP

(...) Wenn die Mitte wieder gestärkt wird, werden diejenigen, die sich anstrengen und ihre Chancen ergreifen, belohnt. Hierzu hat Deutschland bereits ein bewährtes und solides Erfolgskonzept: die Soziale Marktwirtschaft. Wir halten es für falsch, ihre Leistungsfähigkeit in Frage zu stellen und immer neue und weitergehende staatliche Regulierungen zu fordern. (...)

Sehr geehrter Herr van Essen,
vielleicht bin ich mit 50 Jahren wohl zu alt, um die junge Generation zu verstehen? Es ist mir unbegreiflich,...

Von: jreare mhzoebpx

Antwort von Jörg van Essen
FDP

(...) Die von Ihnen geforderte "Phonbegrenzung zum Schutz aller Verkehrsteilnehmer" ist nicht erforderlich, weil es bereits eine einschlägige Vorschrift in der Straßenverkehrsordnung (StVO) gibt. In § 33 StVO ist der Betrieb von Lautsprechern verboten, wenn "dadurch Verkehrsteilnehmer in einer den Verkehr gefährdenden oder erschwerenden Weise abgelenkt oder belästigt werden können". (...)

Sehr geehrter Herr Van Essen,

ich hatte ursprünglich vor, noch vor der Bundestagswahl der FDP beizutreten und mich aktiv in Ihrer Partei zu...

Von: Znegva Urvaevpu

Antwort von Jörg van Essen
FDP

(...) Vorweg: Ich habe schon 2002 in der Debatte um das erste Änderungsgesetz zur Änderung des Gesetzes zur Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile in der Strafrechtspflege klargestellt, dass es für die FDP selbstverständlich ist, dass alle NS-Unrechtsurteile bereits 1998 aufgehoben worden sind. Und ich lasse auch keinen Zweifel daran aufkommen, dass mich als Jurist viele Schandurteile - und als solche muss man sie auch bezeichnen - aus der NS-Zeit zutiefst beschämen. (...)

# Verbraucherschutz 10Juni2009

Sehr geehrter Herr van Essen,

zunächst Gratulation zun Wachwerden der Bevölkerung, was das sehr gute Abschneiden der FDP Prozente erklären...

Von: jreare mhzoebpx

Antwort von Jörg van Essen
FDP

(...) Vielen Dank für Ihre Zuschrift. Sinn der von der Europa kommenden Abschaffung von vorgegebenen Füllmengen bei Fertigpackungen ist es selbstverständlich nicht, Mogeleien zu erleichtern. Das von Ihnen erwähnte EU-Recht hindert Deutschland in Zukunft daran, eigene Packungsgrößen und Nennfüllmengen festzulegen. (...)

# Sicherheit 6Juni2009

Sehr geehrter Herr Jörg van Essen,

wie denken Sie persönlich und auch ihre Partei über das geplante "Herstellungs- und Verbreitungsverbot...

Von: Qraav Znl

Antwort von Jörg van Essen
FDP

(...) Effektiver Jugendschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die von Eltern, Schulen und Politik ebenso wahrgenommen werden muss wie auch von Herstellern bzw. Vertreibern von Computerspielen. (...)

# Familie 3Juni2009

Sehr geehrter Herr van Essen,

Radio Lippewelle Hamm berichtet über ERWACHSEN AUF PROBE, BABY ZU TESTZWECKEN AUSLEIHEN stehe vor der...

Von: jreare mhzoebpx

Antwort von Jörg van Essen
FDP

(...) Diesem stehen wir kritisch gegenüber. Für uns steht hier schon die Gesetzgebungskompetenz des Bundes im Bereich der Gefahrenabwehr bei der Verbreitung von Kinderpornographie in Frage. Gefahrenabwehr obliegt den Ländern, die in diesem Bereich hervorragende Arbeit leisten. (...)

# Finanzen 1Juni2009

Sehr geehrter Herr MdB und Oberstaatsanwalt a.D. Jörg van Essen,

Anfang letzten Jahres wurde mir mein Konto gepfändet, auf das meine...

Von: Ryyra Erangr Xbrfyvat

Antwort von Jörg van Essen
FDP

(...) Gleichzeitig erlaube ich mir folgenden allgemeinen Hinweis: Die FDP-Bundestagsfraktion hat am 23. April 2009 im Deutschen Bundestag der Verabschiedung des Gesetzentwurfes zur Reform des Kontopfändungsschutzes zugestimmt. Künftig wird jeder Kunde von seiner Bank verlangen können, dass sein Girokonto als Pfändungsschutzkonto (P-Konto) geführt wird. (...)

# Finanzen 25Mai2009

Sehr geehrter Herr van Essen,
meine Frage an Sie, da ich glaube, dass (wenn überhaupt) eine entsprechende Anregung wohl vom Rechtsausschuss...

Von: Unaf-W. Oöy

Antwort von Jörg van Essen
FDP

(...) Der 17. Deutsche Bundestag wird sich daher zu gegebener Zeit erneut mit der Frage der Anpassung der Pfändungsfreigrenzen zu befassen haben. (...)

# Wirtschaft 16Mai2009

Sehr geehrter Herr van Essen,

ich möchte mich entscheiden, welche Partei von mir den Zuspruch erhält. Herr Ströbele
wirft in einer...

Von: nyoregb ahß

Antwort von Jörg van Essen
FDP

(...) Das, was Herr Ströbele angeblich gesagt hat, ist falsch. Die FDP hat niemanden im Zusammenhang mit der HRE beraten. (...)

Sehr geehrter van Essen,

Ich würde mich freuen, wenn Sie mir sagen könnten, wo in Deutschland der gesunde Menschenverstand geblieben ist....

Von: Envare Oebeznaa

Antwort von Jörg van Essen
FDP

(...) In erster Linie benötigen wir aber eine Kultur des stärkeren Hinsehens. Gewalt- und Kriminalprävention brauchen einen höheren Stellenwert auch bei staatlichem Tun. (...)

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Bundestagswahlrecht

03.07.2009
Dagegen gestimmt

AWACS-Einsatz in Afghanistan

02.07.2009
Nicht beteiligt

Internetsperren

18.06.2009
Dagegen gestimmt

Patientenverfügung (Stünker-Antrag)

18.06.2009
Dafür gestimmt

Schuldenbremse

29.05.2009
Enthalten

Verlängerung Kosovo-Einsatz

28.05.2009
Dafür gestimmt

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