Frage an Johannes Steiniger von Hans-Jürgen H. bezüglich Verteidigung
Sehr geehrte Herr Steiniger,
repräsentative Umfragen haben ergeben, dass die Mehrheit der Deutschen den Abzug aller Atomwaffen aus unserem Land befürwortet. Mit dem Beitritt zu dem am 22. Januar 2021 in Kraft getretenen UN-Atomwaffenverbotsvertrag würde sich Deutschland zum Abzug aller noch in Büchel stationierten Kernwaffen verpflichten. Unverändert weigert sich aber die Bundesregierung diesem Vertrag beizutreten.
Würden Sie als mögliches Mitglied des deutschen Bundestags für einen Betritt zu dem Atomwaffenverbotsvertrag stimmen?
Zurzeit ist nicht einmal die Teilnahme von Deutschland als Beobachter an der Konferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag in Wien im Januar 2022 sicher. Wie sehen Sie das?
Als friedensbewegte Bürger interessiert uns natürlich Ihre Meinung zu diesen Fragen.
Für eine baldige Antwort wären wir Ihnen sehr dankbar.
Mit freundlichem Gruß
i. A. Hans-Jürgen Hemmerling
Friedensinitiative e.V. Neustadt/Weinstraße
Sehr geehrter Herr Hemmerling,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Die Stationierung von Atomwaffen auf deutschem Boden sorgt seit vielen Jahrzehnten immer wieder für hitzige Auseinandersetzungen.
Konkret sprechen Sie die Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrags von 2017 durch 51 Staaten an.
Für Deutschland stand und steht in seiner traditionellen Westbindung immer das NATO-Bündnis im Zentrum der Ausrichtung seiner Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Da die Bundesrepublik Deutschland nicht über eigene Atomwaffen verfügt, ist diese Einbindung in das NATO-Bündnis und das Konzept der nuklearen Teilhabe essenziell für die Sicherheitsarchitektur unseres Landes. In der Folge bedeutet dies auch die Stationierung von Atomwaffen durch die US-Streitkräfte in Deutschland.
Grundsätzlich sind internationale Bemühungen zur Abrüstung zu unterstützen, dies steht außer Zweifel. Solange aber alle Nuklearmächte diesen Vertrag ablehnen und Atomwaffen zur Drohkulisse vieler Staaten gehören, ist ein Beitritt Deutschlands zu einem solchen Verbotsvertrag nicht realistisch.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Steiniger
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