Johannes Schneider
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ÖDP
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Frage von Ursula M. •

Frage an Johannes Schneider von Ursula M. bezüglich Wirtschaft

Werden Sie sich im Falle Ihrer Wahl im Europäischen Parlament und gegenüber der deutschen Bundesregierung für ein grundsätzliches Rüstungsexportverbot einsetzen?
Werden Sie sich im Falle Ihrer Wahl für die völkerrechtliche Ächtung von autonomen Waffensystemen einsetzen und eine Finanzierung der Entwicklung und Erforschung solcher Systeme durch Gelder des Europäischen Verteidigungsfonds ablehnen?

Johannes Schneider
Antwort von
ÖDP

Ja, ich werde mich für ein Rüstungsexportverbot aus der EU hinaus einsetzen! Ich bin nicht für die Finanzierung von autonomen Waffensystemen! Eine Forschung mit dem Ziel, zu erfahren, welche Waffen anderswo entwickelt, gebaut, gelagert oder eingesetzt werden, wie sie funktionieren, welche Schäden sie an Mensch und Umwelt anrichten können, würde ich allerdings unbedingt befürworten!