Johannes Kahrs
SPD
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Frage von Ehqbys Z. Fgvruy an Johannes Kahrs bezüglich Bürgerrechte

# Bürgerrechte 17. Sep. 2005 - 23:37

Sehr geehrter Herr Kahrs,

vielen Dank für Ihre rasche Antwort auf meine Anfrage zur Einführung der Option "Enthaltung" auf den Stimmzetteln. Ich hoffe, es ist für Sie in Ordnung, dass ich – solange die Möglichkeit dazu besteht – noch einmal hier im Internetforum darauf eingehe.

Sicher besteht stets die Möglichkeit, einen Stimmzettel ungültig zu machen. Den Stimmzettel durchzustreichen oder insgesamt zu beschädigen, kann allerdings immer auch (mit) bedeuten, dass man sich gegen die Wahl als solche richtet oder gar auf unsere demokratischen Mitbestimmungsrechte keinen Wert (mehr) legt.

Daher bleibt die Frage: Was kann eine Wählerin oder ein Wähler tun, die bzw. der die Wahl als solche hoch schätzt – ohne allerdings eine Partei des Vertrauens gefunden zu haben!?

Sicher liegt es für Sie nun im Wahlkampf der Wunsch nahe, Wahlberechtigte zunächst zum Gang in ein Wahllokal und dann zur entsprechenden Stimmabgabe zu bewegen. In dem Moment, wo dies nicht (ausreichend) gelingt, wäre es m.E. erwägenswert, den betreffenden Menschen dennoch eine ordentliche Teilhabe an der Wahl zu ermöglichen. Indem sie auf dem Wahlzettel eine Option finden, die auch eine Enthaltung ermöglicht, bleiben sie weiterhin akzeptierte Mitglieder des demokratischen Prozesses.

Der moralische Druck, dem sie sich sonst als ´Nichtwähler´ leicht ausgesetzt sehen, mag einige bewegen, dennoch für ein ´geringeres Übel´ zu stimmen. Bei anderen jedoch kann er dazu führen, dass sie beginnen, sich offensiv als Nichtwähler zu definieren. Daher die Idee, ihnen zumindest 1-2 kleine Kästchen auf dem Wahlzettel anzubieten, auf denen sie ihre Mitwirkung am demokratischen Entscheidungsprozess auf anerkannte Weise verorten können.

Zunächst klingt dieser Ansatz vermutlich sehr ungewohnt. Was denken Sie, auf welche Weise wäre die damit verbundene Unterscheidung zwischen ´Boykott´ und ´Enthaltung´, politisch am besten (in Worte) zu fassen?

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Von: Ehqbys Z. Fgvruy

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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