(...) Ich habe zwar dem Antrag der Grünen nicht zugestimmt (darauf bezog sich die Abstimmung, deren Ergebnis Sie verlinken), aber dem meiner Fraktion. Ich halte den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion für konkreter und letzten Endes sachgerechter als den der Grünen-Fraktion. (...)
(...) Im Jahr 2013 wird die Abgeordnetenentschädigung dann 8.252 Euro betragen und damit dem Stand von B6/R6 im Jahr 2010 entsprechen. Insgesamt machen die Diäten übrigens nach dieser Erhöhung einen Betrag von nur 0,75 Euro pro Einwohner und Jahr aus. Außerdem wird eine unabhängige Kommission beim Deutschen Bundestag eingesetzt, die bis Ende der laufenden Wahlperiode ein Verfahren empfehlen soll, wie die Diäten künftig angepasst werden und wie die Altersversorgung künftig geregelt werden kann. (...)
(...) Ich persönlich denke, daß die SPD sich in erster Linie bemühen muß, neue Mitglieder zu gewinnen. (...) In meinem Kreisverband haben wir das Glück, häufig neue Mitglieder begrüßen zu können. (...)
(...) Deutschland braucht einen neuen Infrastrukturkonsens im Verkehrssektor, der einen verlässlichen und akzeptablen Schutz der betroffenen Bevölkerung vor Lärm im Landverkehr sicherstellt. (...)
(...) Die chinesische Kulturrevolution unter Mao Zedong hat Millionen Todesopfer durch staatlichen Terror und Hungersnot gefordert. Man muß kein Jurist sein, um die Unvereinbarkeit der Positionen von IG Metall und MLPD zu erkennen. Auch das Grundgesetz ist mit den Positionen der MLPD nicht in Einklang zu bringen. (...)
(...) Als SPD-Mitglied möchte ich Dir natürlich auch gerne antworten. Die Gentrifizierung ist ein Phänomen der city-nahen Bereiche. Meistens entsteht sie durch Luxusmodernisierung privater Eigentümer und der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen, dadurch wird die alte Bevölkerung Zug um Zug verdrängt. (...)
