(...) vielen Dank für Ihre e-Mail in Sachen Internetsperren. Ich lehne Internetsperren nicht grundsätzlich ab. Deshalb habe ich dem Zugangserschwerungsgesetz zugestimmt - mit einer Erklärung, die ich gemeinsam mit anderen Kolleginnen und Kollegen unterzeichnet habe. (...)
(...) Für mich persönlich kommt hinzu: Ich will, dass die Atomkraftwerke Neckarwestheim und Philippsburg vom Netz gehen. Ein modernes Kohlekraftwerk dient dabei dem realistischen und verantwortbaren Übergang in das Zeitalter regenerativer Energie. (...)
(...) 1. In einem haben Sie Recht: Die Zugriffsperrung – oder „Stopp-Schild“, wie Sie es nennen – kann umgangen werden. Dies bedeutet aber nicht, dass diese Maßnahme ineffektiv ist. (...)
(...) Wir streben an, dass zum Dienst in den Streitkräften künftig nur noch diejenigen einzuberufen werden, die sich zuvor bereit erklärt haben, den Dienst in der Bundeswehr zu leisten. Wir wollen die Wehrpflicht in eine Kultur der Freiwilligkeit und des sozialen Engagements einbinden. (...)
