Von Gerd Seidel (Rob Irgendwer) - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=27864106
(...) Der Solidaritätszuschlag läuft nach derzeitigen Planungen zum Jahr 2020 aus. Danach wird er zweifellos auch nicht mehr generell für die Förderung der neuen Länder benötigt werden. Vorstellbar ist aus unserer Sicht eine Fortführung über 2020 hinaus nur dann, wenn die Einnahmen zu einer dauerhaften Lösung der Altschuldenproblematik beitragen können. (...)
(...) Die Förderung der Büchereien liegt im wesentlichen in der Hand der Gemeinden. Mein Eindruck ist, dass in den Gemeinden eine Bereitschaft besteht, die vom Kreis - der ebenfalls seinen Haushalt sanieren muss - wegfallenden Zuschüsse auszugleichen, da dies eine kommunale Aufghabe ist. (...)
(...) Kohlendioxyd ist ein Treibhausgas und somit - nach vorherrschender wissenschaftlicher Auffassung unbestritten - der bedeutendste Klima verändernde Faktor. (...)
(...) Schleswig-Holstein ist damit Vorreiter, was die Nutzung der erneuerbaren Energien auch in der Perspektive bis 2020 angeht. Hierin liegt auch eine Chance für die weitere Entwicklung unseres Wirtschaftsstandortes. (...)
