Was ist Ihre Haltung zu dieser Aussage: "Merz will Langzeitarbeitslose "an der Krawatte ziehen"?"

Hallo K. L.

Arbeiten gehört zu den grundlegenden Bedürfnissen des Menschen. Es stärkt das Selbstbewusstsein und bei Angehörigen der Arbeiterklasse auch das Klassenbewusstsein. Menschen, die lange aus dem Arbeitsprozess heraus sind, zu helfen, wieder in Arbeit zu kommen, ist allgemein nicht verkehrt. In einer sozialistischen Gesellschaft wird es daran sicher keinen Mangel geben.

Im Programm meiner Partei, der MLPD, heißt es dazu: "Das sozialistische Verteilungsprinzip verlangt, dass jeder nach seinen Fähigkeiten an der gesellschaftlichen Produktion teilnimmt, und garantiert, dass er entsprechend seiner Leistung in die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums einbezogen wird und die Gemeinschaft darüber hinaus für Alte, Kranke und Behinderte sorgt." (MLPD-Programm)

Etwas grundsätzlich anderes ist es, wenn Politiker (und Millionäre) wie Friedrich Merz (CDU) fordern Langzeitarbeitslose "ein bisschen an der Krawatte zu ziehen". Merz gehört nicht erst seit seinem Engagement beim Finanzmonopol Blackrock zu den rücksichtslosesten Monopolpolitikern in Deutschland (siehe). Blackrock war zumindest bis zur DAX-Reform Anfang September an allen 30 DAX-Konzernen beteiligt. Merz ist kein Dummschwätzer. Blackrock-Manager wissen bestens Bescheid, was die Monopolverbände wollen. Merz kennt die Forderungen des Bundesverbands der deutschen Industrie (BDI) in- und auswendig, der fordert: "Es braucht weniger Belastungen". (siehe) Merz möchte mit seiner Forderung die Ausgaben der Monopole für die Arbeitslosenversicherung senken.

Die zweite Frage ist, wie Sven Schulze, der Vorsitzende der CDU in Sachsen-Anhalt, gedenkt Arbeitslose zu bezahlen, die "Laub fegen oder Müll sammeln" sollen. (Schulze war ja der Stichwortgeber für das  Merz-Zitat). Wenn er Arbeitslosen eine solche Beschäftigung anbieten will, ist natürlich der entsprechende Tarifvertrag im Öffentlichen Dienst anzuwenden. Also für Müllwerker bzw. Landschaftsgärtner. Bevor die Rückfrage kommt. Finanzierbar wäre dies unter anderem mit einer deutlichen Steuererhöhung für Merz und Co. Ich würde sozusagen Herrn Merz gerne etwas an seiner prall gefüllten Geldbörse ziehen.

mit freundlichen Grüßen

Jörg Weidemann