Jörg Vogelsänger

Sehr geehrter Herr Wanntke,

(...) Die Krise der Finanzmärkte, die nicht von Deutschland verursacht wurde, führt zu einer globalen Wirtschaftkrise und stellt auch Deutschland vor große Herausforderungen. (...) Ein ganz besonderer Schwerpunkt stellen beim Konjunkturprogramm zusätzliche Investitionen in Bildung und Infrastruktur im zweistelligen Mrd.-Bereich. (...)

(...) In Reaktion auf die in der deutschen Öffentlichkeit immer kritischere Diskussion des deutschen Engagements in Afghanistan wurde im Oktober 2006 die „Task Force Afghanistan“ als Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion mit dem Ziel gebildet, die Entwicklung in Afghanistan aufzuarbeiten. Es ging darum, nicht die Augen vor Fehlentwicklungen oder Tendenzen, die problematisch sind, zu verschließen, sondern den Ursachen hierfür nachzugehen und die notwendigen Maßnahmen zur Verbesserungen der Lage zu benennen und bei der Regierung einzufordern. (...)

(...) Von einer starken und zukunftsfähigen DB AG profitieren letztendlich alle, sowohl die Kunden wie die Beschäftigten. Das ist mit dem SPD-Strukturmodell, das maßgeblich in die Gesetzgebung zur Bahnreform eingeflossen ist, zukunftsfest gesichert. Zentraler Punkt ist und bleibt darin, dass die Investoren nicht die Oberhand über die Zukunft des Schienenverkehres bekommen. (...)

Sehr geehrter Herr Hultsch,

zu Ihrer Anfrage hatte ich umfassend Stellung genommen. Dieser Stellungnahme

habe ich nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

i. A. Knut Reuber-Tagesen