(...) einreisen, also gar nicht erfasst worden sind oder erfasst werden konnten) ist ein Widerspruch in sich. (...)
(...) einreisen, also gar nicht erfasst worden sind oder erfasst werden konnten) ist ein Widerspruch in sich. (...)
(...) Hoffnung, entschieden, dass die von den EU-Organen vorgesehene Umverteilung von Flüchtlingen mit EU-Recht vereinbar ist. Zudem geht es bei dieser nach (...)
(...) Die Freihandelsabkommen, im Geheimen verhandelt, schaffen keine neuen Arbeitsplätze. Sie schaden der Demokratie und gefährden unsere hohen Standards. Wir müssen verhindern, dass Unternehmen Staaten vor privaten Sondergerichten verklagen können. (...)
(...) Gundsätzlich begrüßt die ÖDP den Einsatz erneuerbarer Energien, also auch den Bau von Windkraftanlagen. Grundsätzlich sind wir jedoch hinsichtlich von Windkraftanlagen (WKA) der Auffassung, dass hier der Landschaftsschutz und die räumliche Vertäglichkeit eine ganz besondere Rolle spielt und dies kann auch dazu führen, dass die ÖDP bestimmte Standorte für WKA ablehnt, wie z.B. auf der Laubenheimer Höhe in Mainz, was nun durch aktuelle fachliche Gutachten bestätigt wurde. (...)
