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Joachim Poß
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Frage von Bernhard B. •

Frage an Joachim Poß von Bernhard B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Poß,

wie Sie seit langem wisssen, setzen wir uns für bezahlbar Strompreise und eine umweltgerechte Erneurerung der Kraftwerke ein. Daneben fördern wir in NRW die Montankultur.

Kurz vor der Bundestagswahl hätten wir gerne von Ihnen gewußt, wo Sie energiepolitisch als RAG-Aufsichtsratsmitglied stehen und was die SPD nach der Wahl zu tun gedenkt. Vor allem interessiert uns, ob Sie das EEG abschaffen oder reformieren wollen.

Mit freundlichem Glückauf

REVIERKOHLE BV
Ast Hamburg
i.V. B. Blach

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Blach,

das SPD-Regierungsprogramm ist in der Frage des EEG eindeutig:

„Wir wollen den Ausbau der Erneuerbaren Energien sozial- und naturverträglich fördern und das System der Strompreisbildung unter den Prämissen der Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit grundlegend neu konzipieren. Das ist zusammen mit der Steigerung der Energieeffizienz und dem Energiesparen entscheidend für das Gelingen der Ener­giewende.

Wir wollen eine *grundlegende Reform des EEG, *die den Ausbau langfristig und berechenbar sichert, die konsequent die Kosten begrenzt und die Strompreise im Blick hat. Deshalb muss das EEG so ausgerichtet werden, dass eine Fehlsteuerung zukünftig ausgeschlossen ist.

Eine weitere Begleiterscheinung des Erfolgs der Erneuerbaren Energien sind die Konsequenzen für konventionelle Kraftwerke. Aufgrund des Ausbaus der Erneuerbaren Energien sinken die Betriebsstunden von konventionellen Kraftwerken und damit deren Wirtschaftlichkeit. Deshalb werden keine neuen Kraftwerke gebaut und bestehende Anlagen stillgelegt. Das birgt Risiken für die Versorgungssicherheit. Denn solange Erneuerbare Energien nicht in der Lage sind, Strom bedarfsgerecht zu liefern, müssen auch weiterhin hocheffiziente regelbare Kraftwerke zur Verfügung stehen.“

Dieses klare Bekenntnis zu konventionellen Kraftwerken macht für mich klar, dass wir auch in den nächsten Jahren auf moderne und effiziente Steinkohlekraftwerke als unverzichtbare Brückentechnologie setzen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Poß