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(...) Die Frage, wo Photovoltaik-Freiflächenanlagen bevorzugt aufgestellt werden, ist im EEG durch die Ausgestaltung der Anreize geregelt. Danach ist es für die Förderung über das EEG unerheblich, ob Freiflächenanlagen auf bewirtschafteten Flächen aufgestellt werden, also zum Beispiel Ackerböden, oder auf sogenannten Konversionsflächen, das heißt Flächen die schon versiegelt sind. (...)
(...) Für manchen Haushalt sind 20 Euro eine Menge Geld, mit dem man z.B. das Schulmittagessen durchaus schon bezahlen kann. (...) Wir wollen Eltern nicht bevormunden, wie sie das Geld für Ihre Kinder auszugeben haben. (...)
(...) Wie Sie dem von Ihnen angegebenen Artikel entnehmen können, soll Ausweisinhabern damit ab Ende kommenden Jahres ermöglicht werden, sich mit dem ePA "sicher im Internet zu identifizieren". Wie Sie dem Artikel ebenfalls entnehmen können, wurde für das Bürger-Client-Projekt durch das Beschaffungsamt des Bundesinnenministeriums im Sommer ein IT-Dienstleistungsauftrag ausgeschrieben. Siemens hatte offenbar das beste Angebot. (...)
(...) ich als Wirtschaftspolitiker habe für diese Frage aus dem Bereich des Gesundheitswesens folgende Information aus der Ärzte Zeitung vom 22.10.2009 für Sie recherchiert: Die Haftung für Schäden, die durch die Schweinegrippe-Impfung entstehen, "übernimmt zunächst die öffentliche Hand. Wie bei allen anderen öffentlich empfohlenen Impfungen, so der Staatssekretär des Bundesgesundheitsministeriums Klaus Theo Schröder, ist die Haftung dabei über den Paragrafen 84 Arzneimittelgesetz und das Infektionsschutzgesetz geregelt. (...)
(...) Bei einer Abwägung zwischen diesen beschriebenen Nebenwirkungen und einer möglichen Ansteckung mit dem H1N1-Virus und den eventuellen - schlimmsten - Folgen entscheide ich persönlich mich ganz unbedingt für eine Impfung. Dieses empfehle ich auch jeder Bürgerin und jedem Bürger. (...)
(...) es sind keine Maßnahmen bekannt, da die zuständigen Behörden und die handelnden Unternehmen nicht von (schwerwiegenden) Einflüssen auf die nationale Energieversorgungsstruktur durch äußere Ereignisse wie Sonnenstürme ausgehen. Die Entwicklung einer Dekarbonisierungsstrategie, die gleichzeitig eine bezahlbare und zuverlässige Energieerzeugung gewährleistet, steht momentan im Vordergrund der politischen Diskussion. (...)
