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(...) • Ein mittelständischer Maschinenbauer muss die gleiche Maschine mit roten Kabeln für den europäischen und mit blauen Kabeln für den amerikanischen Markt fertigen. (...)
(...) Eine gut ausgebaute Schieneninfrastruktur ist Voraussetzung für Wachstum im Schienenverkehr. Ein Schwerpunkt der Verkehrspolitik ist deshalb, die Qualität der Verkehrswege zu sichern und dort, wo es nötig ist, durch Neu- und Ausbau Engpässe zu beseitigen. (...)
(...) Ganz im Gegenteil, die Flüchtlingsdebatte hat seit Monaten einen festen Platz sowohl im parlamentarischen, als auch im gesellschaftlichen Diskurs. Und auch ich bin nicht immer vom Kurs der Kanzlerin begeistert. Jedoch gilt es an dieser Stelle klar zu trennen, ob man von einer konstruktiven und ideologiefreien Debatte in Gesellschaft und Politik spricht, oder ob man ausschließlich einem plumpen Populismus folgt, wie ihn die AfD zu bieten hat. (...)
(...) Es ist mir wichtig, an dieser Stelle erneut zu betonen, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion beim Schutz der Gesundheit der Menschen, der Umwelt und des Trinkwassers keine Kompromisse zulässt. Wie bereits erläutert hat der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD zun Einsatz der Fracking-Technologie vereinbart, dass umwelttoxische Substanzen bei der Anwendung der Fracking-Technologie zur Aufsuchung und Gewinnung unkonventioneller Erdgaslagerstätten nicht zum Einsatz kommen dürfen. Die Bergbau- und Wasserbehörden der Länder sind an das Votum der o.g. (...)
(...) Außerdem beziehen Sie sich auf Dokumente, die bereits zum Zeitpunkt der Veröffentlichung nicht den aktuellen Stand der Verhandlungen aufgezeigt haben. Die ganze Diskussion zeigt wieder deutlich, dass einige Freihandelsgegner verzweifelt versuchen, TTIP zu diskreditieren. Obwohl der internationale Handel das Rückgrat der deutschen Wirtschaft und damit ein wesentlicher Garant für Wohlstand und soziale Sicherheit ist. (...)
(...) auch wenn Sie, wie sie selbst schreiben, kein Jurist sind - ich übrigens auch nicht - sollten Sie bedenken, dass Ihr Hinweis die Moral als Grundlage für strafrechtliche Normen anzuwenden keine Lösung sein kann. Moral ist immer subjektiv. (...)
