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Joachim Lohse
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Frage von Joachim M. •

Frage an Joachim Lohse von Joachim M. bezüglich Verkehr

Wie stellen Sie sich die Entwicklung des Verkehrsaufkommens der Fernbusse in der Stadt vor wenn geplant ist den Busbahnhof in der Innenstadt anzusiedeln? Ich stelle seit einigen Monaten ein erhöhtes Verkehrsaufkommen von der Autobahnabfahrt Vahr in Richtung Innenstadt durch Fernbusse fest. Nicht nur, dass diese Busse vermehrt Lärm erzeugen und unsere Stadt zusätzlich mit Abgasen verseuchen, sie ruinieren durch ihr Gewicht auch übergebühr unsere Straßen. Parallel dazu wird die schon vorhandene Bahnverbindung "entlastet" was sicher bei der Bahn zu einer verschlechterten CO2-Bilanz führt.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Guten Tag Herr M.,

die Liberalisierung des inländischen Fernbuslinienverkehrs war eine Entscheidung des Bundesgesetzgebers, die am 1. Januar 2013 in Kraft getreten ist. Bundesweit ist es seitdem zu einem stark erhöhten Angebot an Fernbuslinien gekommen. Die Anzahl ist von 143 im Januar 2013 auf 261 Fernbuslinien im Januar 2015 gestiegen. Mittlerweile kam es zu einer Marktbereinigung unter den Anbietern von Fernbuslinien – einige haben sich aus dem Markt zurückgezogen oder haben mit anderen Unternehmen fusioniert.
In Bremen wird diese Entscheidung von vielen Bürgerinnen und Bürgern begrüßt und das neue Angebot sehr gut angenommen. Allerdings sehe ich die Konkurrenz zur Bahn durchaus mit Sorge, weshalb es wichtig ist, dass wir für faire Wettbewerbsbedingungen sorgen. Hierzu gehören gute Arbeitsbedingungen mit einer angemessenen Bezahlung der Fahrerinnen und Fahrer sowie eine Gleichbehandlung von Fernbussen und Bahn bezüglich der Trassenpreise. Dies könnte durch die Einführung einer Straßenbenutzungsgebühr auch für Fernbusse gelingen. Mit den Einnahmen sollten zweckgebunden die Infrastruktur des Busverkehrs - wie z.B. Busterminals – ausgebaut werden. Auf diese Weise würden auch die Fernbusbetreiber die Infrastruktur finanzieren, die sie nutzen, so wie es bisher nur die Bahn tut.

Die Frage nach der Umweltbelastung ist bei Verkehrsmitteln immer angebracht, lässt sich bei den Fernbuslinien aber nicht in Kürze beantworten. Das Umweltbundesamt hat hierzu eine Übersicht zusammengestellt: http://www.umweltbundesamt.de/themen/sind-fernlinienbusse-umweltfreundlich. Ganz bestimmt aber sind Bus und Bahn die eindeutig umweltfreundlicheren Reisemittel als Pkw oder Flugzeug.

Aufgrund der Entscheidung auf Bundesebene zur Liberalisierung kann Bremen sich den Fernbussen nicht völlig verschließen. Wir wollen daher angemessene Bedingungen für die Busreisenden schaffen. In Planung ist dafür ein neuer zentraler Omnibusbahnhof mit Unterständen und WC-Anlagen, der den Anforderungen an eine moderne Fernbushaltestelle gerecht wird. Allerdings müssen die Fahrpreise für die Busfahrten dann auch die wahren Kosten wiederspiegeln. Es darf nicht zu einem ruinösen Wettbewerb zu Lasten der Bahn kommen. Dafür werde ich mich – auch auf Bundesebene – weiterhin einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Lohse