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Frage von Hans T. •

Frage an Joachim Bigus von Hans T. bezüglich Recht

Hallo, ich würde dir dieselbe Frage stellen, wie ich es schon an Volker Neumann getan habe. Sobald die freigeschaltet ist, bitte ich dich um Beantwortung.

Gruß
Hans, Bissendorf

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Antwort von
DKP

Hallo Herr Thiel,

ich begrüsse dieses Angebot auch, weil es auf dem heutigen Stand der Technik einen Schritt hin zum "gläsernen" Abgeordneten bedeutet (damit meine ich nicht die Aussenfassaden mancher Rathäuser). Grundsätzlich meine ich: Abgeordnete auf allen Ebenen sind in erster Linie ihren Wählern verantwortlich und haben in ihrem Wahlbereich Rechenschaft über ihre Tätigkeit und ihr Stimmverhalten abzulegen, um der naturwüchsigen Gefahr eines "Abhebens" der Volksvertreter vom Volk, von dem laut Grundgesetz alle staatliche Gewalt ausgeht, entgegenzuwirken. Dafür wäre natürlich ein flächendeckendes öffentliches Forum nach Art des Hamburger "Abgeordnetenwatch" (das ich auch erst jetzt durch das Schreiben von abgeordnetenwatch.de kennengelernt habe) ein gutes Werkzeug. Überhaupt meine ich, daß die Elemente direkter demokratischer Volksbeteiligung bei uns ausgebaut werden müssten. Wieso durften wir z.B. nicht wie Franzosen und Niederländer über den Entwurf einer EU-Verfassung abstimmen? Das setzt natürlich im Vorfeld umfassende Information und Diskussion voraus (wie es mir aus Frankreich auch berichtet wurde).

Mit freundlichen Grüssen
Achim Bigus