Jens Spahn
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CDU
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Frage von Nils H. •

Frage an Jens Spahn von Nils H. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Spahn,
zum Glück konnte die moderne Forschung sehr schnell einen Impfstoff gegen Covid-19 herstellen und zum Glück wird dieser ja auch bald in ausreichender Menge für uns zur Verfügung stehen.

Nun habe ich gelesen, dass der Hersteller des Impfstoffes für die Schweinegrippe damals von der Haftung für Schäden durch Nebenwirkungen mit Vertragsabschluss befreit wurde.

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/schweinegrippe-risiken-impfstoff-hersteller-uebervorteilt-bund-und-laender-seite-2/3310070-2.html?ticket=ST-2373878-z5yg6VfIBF0c0AHIT0M1-ap1#:~:text=Nur%20f%C3%BCr%20die%20bei%20der,Gef%C3%A4hrdungshaftung%20nach%20Paragraf%2084%20Arzneimittelgesetz.

Ist das so korrekt? Im Mai diesen Jahres wurde beschlossen, dass nun die Regierungen, nicht der Hersteller, nach jahrelangen Klagen zahlen werden.

Daher meine Frage: wer haftet im Falle von Nebenwirkungen dieses Mal?

mit freundlichen Grüßen

Nils Hausdörfer

Jens Spahn
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Hausdörfer,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. Über meine E-Mail-Adresse (jens.spahn@bundestag.de), per Telefax (030-227 76814) oder aber per Post (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) besteht jederzeit die Möglichkeit, mit mir Kontakt aufzunehmen.

Täglich wenden sich auf diese Weise zahlreiche Mitbürgerinnen und Mitbürger mit ihren Anliegen an mein Büro. Dabei bemühe ich mich, diesen schnellstmöglich nachzugehen. Gerne können auch Sie sich mit Ihren Fragen und Anregungen direkt an mein Büro wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Spahn

Anmerkung der Redaktion
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