Jens Spahn
CDU

Frage an Jens Spahn von Fvtevq Znfn bezüglich Menschenrechte

18. Oktober 2020 - 11:14

Sehr geehrter Herr Spahn,
nachdem Die Bundeskanzlerin zu jeder Gelegenheit darauf hinweist, dass Deutschland "ein Rechtstaat" sei, frage ich Sie, wieso Sie offensichtlich der Ansicht sind, sich als Mitglied des deutschen Bundestages und als Minister nicht an Recht und Gesetz halten zu müssen? Seit Jahren negieren Sie Gerichtsurteile und die Verfassung und selbst höchstrichterliche Urteile nehmen Sie nicht zur Kenntnis und setzen sich darüber hinweg. Sind Sie der Meinung, dass "Ihre persönliche Ansicht" über "die Würde des Menschen ist unantastbar" (Art. 1 GG) mehr zählt als höchstrichterliche Urteile? Was -meinen Sie- befähigt Sie als Mitglied des Deutschen Bundestages als Bundesminister für Gesundheit für dieses Amt, wenn Sie Art. 1 GG und höchstrichterliche Urteile missachten, wie Panorama vom 15.10.2020 https://www.ardmediathek.de/daserste/video/panorama/sterbehilfe-spahn-boykottiert-recht/das-erste/Y3JpZDovL25kci5kZS8zZTI5ODI5YS03Mjg3LTRmZmEtOTMwZi02ODNmZmUyYmFhODE/

aufzeigt? Darauf hätten ich und meine Community gern eine Antwort!

Mit freundlichen Grüßen

Fvtevq Znfn

Frage von Fvtevq Znfn
Antwort von Jens Spahn
19. Oktober 2020 - 11:35
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag

Sehr geehrte Frau Masa,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. Über meine E-Mail-Adresse (jens.spahn@bundestag.de), per Telefax (030-227 76814) oder aber per Post (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) besteht jederzeit die Möglichkeit, mit mir Kontakt aufzunehmen.

Täglich wenden sich auf diese Weise zahlreiche Mitbürgerinnen und Mitbürger mit ihren Anliegen an mein Büro. Dabei bemühe ich mich, diesen schnellstmöglich nachzugehen. Gerne können auch Sie sich mit Ihren Fragen und Anregungen direkt an mein Büro wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Spahn