Tobias Koch
(...) Deutschland hat im europäischen- sowie weltweiten Vergleich ein strenges Tierschutzgesetz. Trotzdem sind sich meine Kollegen der CDU/CSU-Fraktion und ich uns bewusst, dass die bestehenden Schutzgesetze nur wirkungsvoll sind, wenn sie eingehalten und kontrolliert werden. (...)
(...) Das Wichtigste gleich zu Beginn: Die Novellierung des Mietrechts ist ein ausgewogener Kompromiss! (...)
(...) Damit verbunden ist das Verantwortungsgefühl gegenüber dem Allgemeinwohl. Um glaubwürdig zu sein, muss man auch eigene Fehler erkennen und eingestehen können. Für mich sind ferner Attribute wie Standhaftigkeit und der Mut für eigene Positionen zu streiten wichtig. (...)
(...) Vor mehr als 40 Jahren haben sich die Industrienationen im Rahmen der Vereinten Nationen verpflichtet, 0,7 % ihres Bruttonationaleinkommens für Entwicklungspolitik bereitzustellen. Dieses Ziel wurde bisher von keiner Bundesregierung auch nur annähernd erreicht. (...)
(...) Für mich ist klar, dass die Kernenergie in Deutschland eine Brückentechnologie ist. Sie muss schnellstmöglich vor allem durch Erneuerbare Energien ersetzt werden. (...)
(...) Auch ich habe mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht, weil ich weiß, dass damit in der Vergangenheit viele gute Projekte gefördert werden konnten. In letzter Konsequenz führte aber an Einschnitten bei der Aufstellung des Bundeshaushalts 2011 kein Weg vorbei – sie waren zwingend erforderlich, um der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse Rechnung zu tragen. (...)
