Jakob Hahn
DIE GRÜNEN

Frage an Jakob Hahn von Nyserq Znlre bezüglich Umwelt

15. August 2008 - 18:23

Sehr geehrter Herr Hahn
Ich habe Ihren Konkurrenten Prof. Dr. Buchner folgendes gefragt:

"Die ÖDP hat bei realistischer Bewertung der bisherigen Wahlergebnisse keine Chance, die 5%Klausel zu bewältigen. Tut sie da ihren Anliegen, die in einem hervorragend guten Wahlprogramm niedergelegt sind, einen guten Dienst, wenn sie Wählerstimmen an sich zieht. Täte sie nicht besser daran, Ihren Anhängern die Wahl der Grünen zu empfehlen und damit die Zahl der grünen Abgeordneten zu erhöhen ? Wurde noch nie erwogen, mit den Grünen zu verhandeln, ob sie zum Ausgleich dafür im Interesse der gemeinsamen Sache einige Anhänger der ÖDP in ihren Wahlvorschlag aufnehmen würden ?
Liegen Ihnen die Grünen nicht näher als eine Familienpartei, die in ähnlich aussichtsloser Außenseiterposition liegt ?

Das Handicap kleiner Parteien ist die Befürchtung der Wähler, daß ihre Stimme als Folge der 5%Klausel verloren gehen könnte und indirekt ausgerechnet den großen Parteien zugute kommen könnte.
Sie wählen dann doch lieber eine der etablierten Parteien.
Haben Sie schon von der Idee gehört, eine Alternativstimme einzuführen, die dem Wähler ermöglichen würde, zu bestimmen, welche zweite Partei seine Stimme bekommen soll, wenn die bevorzugte Partei an der 5%Klausel scheitern sollte.
Vgl. www.wahlreform.de/valeske.htm
Haben Sie diese Idee in Ihrem Wahlprogramm ? Oder wollen Sie sich sonst dafür einsetzen ehe Sie immer wieder ihre Anhänger mit den Mühen einer völlig aussichtslosen Wahlbeteiligung belasten ?"

Was sagen Sie dazu ?

Frage von Nyserq Znlre
Antwort von Jakob Hahn
18. August 2008 - 09:28
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 15 Stunden

Sehr geehrter Herr Mayer,

vielen Dank für ihre Frage. Die 5%-Klausel ist bei Landtagswahlen sinnvoll und richtig, da sie eine Zersplitterung des Landtags in viele kleine Gruppen verhindert. Allerdings birgt sie auch Nachteile, da durch sie ein Teil des Bürgerwillens (der Wille derjenigen Bürger, die eine Partei gewählt haben, welche unter 5% bleibt) unter den Tisch fällt.

Die Einführung eines Präferenzwahlsystems, bei dem diese Stimmen einer anderen Partei zugute kommen können, denen der Wähler eine Präferenz gibt, worauf sie verweisen, haben die Grünen bisher nicht diskutiert. Ich persönlich finde diesen Vorschlag sehr begrüßenswert und würde dessen Umsetzung im Landtag unterstützen.

Zu der von ihnen angesprochenen Zusammenarbeit zwischen Grünen und ÖDP möchte ich sagen, dass diese aus guten Gründen von beiden Parteien zur Landtagswahl nicht eingegangen wird. Zwar gibt es in einigen Kommunen (wie auch in einigen Münchner Bezirksausschüssen) gut funktionierende Kooperationen, doch gibt es bei einigen für den Landtag relevanten Themen, größere politische Differenzen.

Mit freundlichen Grüßen

Jakob Hahn