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Antwort von Isabell Zacharias
SPD
• 19.08.2013

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage - hier meine Antworten: Meine Forderungen für eine gute Schule gehen über die nach mehr Nachmittagsbetreuung hinaus. Ich bin davon überzeugt, dass nur gebundene Ganztagsschulen die Zeit haben, allen Kindern gerecht zu werden. Außerdem müssen Schulen für mich sowohl mit Lehrkräften als auch mit zusätzlichem pädagogischen Fachpersonal gut ausgestattet sein - nur so können sie stark sein. (...)

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SPD
• 01.08.2013

(...) 2 Krankenhausentgeltgesetz Zuschläge für die Vorhaltung von Krankenhausleistungen, die aufgrund des geringen Versorgungsbedarfes mit den Fallpauschalen nicht kostendeckend finanzierbar, für die Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung aber notwendig sind. Auf der Grundlage der bundeseinheitlichen Empfehlungen sollen die gemeinsamen Gremien nach § 90 a SGB V regionale Besonderheiten identifizieren können, die für die Anwendung der Maßstäbe und damit für die Gewährung von Sicherstellungszuschlägen zu berücksichtigen sind. Darüber hinaus fordern wir die Entwicklung von bundeseinheitlichen Mindestpersonalschlüsseln, um Anreizen zu einem Personalabbau entgegenzuwirken und Maßstäbe für eine angemessene Personalausstattung - insbesondere in der Pflege - festzulegen. (...)

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SPD
• 29.07.2013

(...) die Lebensbedingungen in den bayerischen Flüchtlingsunterkünften müssen dringend verbessert werden. Ich wünsche mir, dass die Menschenwürde der Flüchtlinge respektiert wird und ihnen ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Teilhabe zugestanden wird. (...)

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