Frage von Wilfried M. • 14.09.2022
Sehr geehrte Frau Scharrenbach, ist ihnen der Begriff Straßenausbaubeitrag in NRW noch geläufig?
Portrait von Ina Scharrenbach
Antwort 20.09.2022 von Ina Scharrenbach CDU

Das Land Nordrhein-Westfalen übernimmt als freiwillige Leistung die Beitragsschuld zu deren Entlastung. Hierfür stellt der Landtag Nordrhein-Westfalen jährlich 65 Millionen Euro zur Verfügung.

Frage von Klaus K. • 06.05.2022
Sehr geehrte Frau Scharrenbach, warum hat die NRW-CDU der Einrichtung einer Pflichtpflegekammer zugestimmt ohne die betroffenen Pflegekräfte komlett vorher zu befragen ?
Portrait von Ina Scharrenbach
Antwort 08.05.2022 von Ina Scharrenbach CDU

Der Wunsch nach einer Pflegekammer wurde ursprünglich aus der Pflege an die Politik herangetragen.

Frage von Bettie G. • 31.03.2022
Warum haben Sie es so auffallend eilig, gegen den Rat von Fachleuten und betroffenen Bürgern das neue Denkmalschutzgesetz NRW in der jetzigen unausgereiften Form durchzubringen?
Portrait von Ina Scharrenbach
Antwort ausstehend von Ina Scharrenbach CDU