Hubert Aiwanger
Antwort 08.09.2008 von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER

Die Frage zum Nichtraucherschutz habe ich am 3.9. schon einmal beantwortet.

Wir würden dieses Thema im Falle von politischer Zusammenarbeit mit wem auch

immer so vertreten.

Hubert Aiwanger
Antwort 08.09.2008 von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER

Das Thema Nichtraucherschutz habe ich bereits am 3.9. beantwortet.

Raucherclubs würden überflüssig, wenn der Wirt seine Gaststätte als

Raucherkneipe oder Nichtraucherkneipe kennzeichnen könnte.

Hubert Aiwanger
Antwort 08.09.2008 von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER

(...) Kurzfristig wird hier leider nichts gehen, es wurde hier zu lange nichts unternommen, West- bzw Osttangente waren ja schon in der Diskussion, stehen heute aber nur auf dem Papier. Ein weiteres Problem wird die B15 neu bringen, sollte sie nicht zügig weitergeführt werden sondern kurz vor Landshut enden, was abzusehen ist.

Hubert Aiwanger
Antwort 02.09.2008 von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER

> 1.) Sind Sie für den Bau neuer Straßen wie der B15neu oder A94?

ja, wobei in sensiblen Bereichen, Beispiel Isental, alle Möglichkeiten

auszuschöpfen sind, die Landschaft zu schonen.

Hubert Aiwanger
Antwort 01.09.2008 von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER

Es sollte eigentlich eine politische Selbsverständlichkeit sein, die Mehrheitsmeinung der Bevölkerung umzusetzen. Die Aussage eines bekannten Politikers der alleinregierenden Partei "Wer den Teich trockenlegen will, darf mit den Fröschen nicht reden" spricht für eine politische Kultur, welche die Bürger am Straßenrand stehen lässt. (...)

Hubert Aiwanger
Antwort 03.09.2008 von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER

Wir haben uns als Freie Wähler klar dafür ausgesprochen, dass die Wirte selber darüber entscheiden sollen, ob in ihrer Einraumkneipe bei entsprechender Kennzeichnung geraucht werden darf oder nicht. De facto können sie das ja auch jetzt, nur eben mit Bürokratie für Wirt und Gäste über die Gründung eines Raucherclubs - und evtl. (...)