Portrait von Hermann Scheer
Antwort von Hermann Scheer
SPD
• 10.03.2009

(...) der Grund für die langen Wartezeiten ist auch darin zu suchen, dass die Förderprogramme sehr erfolgreich sind. Viele Bürgerinnen und Bürger investieren, so wie Sie, in erneuerbare Energien und das führt dann beim BAFA (mit saisonalen Schwankungen) zu Antragsstaus. Da Sie jedoch nicht der einzige sind, der sich beschwert hat, ist das Problem inzwischen erkannt. (...)

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Antwort von Hermann Scheer
SPD
• 21.11.2008

(...) ich bin gegen das BKA-Gesetz. An der Abstimmung habe ich nicht teilgenommen, weil ich zu diesem Zeitpunkt nicht in Berlin war wegen einer anderen unabweisbaren politischen Verpflichtung. (...)

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