Frage an Hermann Scheer von Peter L. bezüglich Umwelt
Wird die Änderung der Vergütung für Solarstrom, die zum 1.7.2010 geplant ist, so den Bundesrat passieren, wenn es bei der NRW Landtagswahl zu einer Regierung mit SPD Beteiligung kommt?
Weitere Fragen an Hermann Scheer
Sehr geehrter Herr Lutsch,
(...) Wenn Sie zu 100 % alle theoretisch denkbaren Risiken ausschließen wollen, müssen Sie das Autofahren und vieles mehr verbieten. Das größte Risiko ist das Weitermachen mit Atomenergie und fossilen Energien, für uns alle! (...)
(...) In solche Spiele will ich aber nicht involviert sein und auch nicht weiter davon belastet werden. Ich bin deshalb zu dem Schluss gekommen, dass es ohne Sitz im Parteivorstand eher möglich ist, einen Beitrag zur Verbesserung der politischen Kultur der SPD zu leisten.“ (...)
(...) Aufgrund des Wahlergebnisses stellt sich die Frage nach einem Bündnis auf Bundesebene mit der Linkspartei für diese Legislaturperiode nicht. Ich spreche mich jedoch für eine Annäherung von SPD und Linkspartei in der Opposition aus. (...)