Heike Brehmer

(...) Unsere Arbeitswelt wird mit einer Vielzahl von Herausforderungen konfrontiert, wie etwa dem demografischen Wandel, dem Fachkräftemangel oder dem internationalen Wettbewerb. Diesen Herausforderungen können wir nur im konstruktiven Miteinander aller wirtschaftlichen und politischen Akteure am Arbeitsmarkt begegnen. (...)

(...) In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind wir uns der Bedeutung der TagespflegepersonTagespflegepersonengen Beitrag in der Kinderbetreuung bewusst. Dahingehend möchte ich Sie auf den Antrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP „Tagespflegepersonen stärken – Qualifikationen steigern“ aufmerksam machen, welchen Sie in vollem Umfang unter der Drs. (...)

(...) Juni 2012, in welcher Sie auf das Thema Euro-Schuldenkrise und ESM eingehen. (...) Der ESM fußt auf dem wichtigen Grundsatz, dass Solidarität nur bei entsprechender fiskalpolitischer Solidität gewährt werden kann. (...) Der so genannte Gouverneursrat wird aus den Finanzministern oder den für Finanzen zuständigen Vertretern der Mitgliedsländer des ESM gebildet. Alle wesentlichen Entscheidungen, die der ESM treffen kann, einschließlich der Gewährung von Finanzhilfen oder Änderungen am gezeichneten Kapital, müssen einstimmig durch diesen Gouverneursrat getroffen werden. (...) Der ESM verwendet sein Kapital als Absicherung, um selbst am Markt die erforderlichen Mittel für ein Ausleihvolumen von 500 Mrd. (...) 39 ESM-Vertrag. (...) März 2012 allerdings auf eine vorrübergehende Anpassung des konsolidierten Ausleihvolumens von EFSF und ESM auf 700 Mrd. (...) Nach Rückzahlung der von der EFSF bereitgestellten Mittel verbleibt somit auf Dauer ein maximales, konsolidiertes Darlehensvolumen des ESM von 500 Mrd. (...)

Sehr geehrter Herr Zander,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 15. Mai 2012.

(...) Wie Sie vielleicht vor einigen Tagen den Medien entnehmen konnten, sollen die Pläne der von Ihnen angesprochenen Änderung des Rederechts im Deutschen Bundestag wieder entschärft werden. (...)

(...) Der Zeitplan sieht eine gemeinsame Ratifizierung mit dem ESM-Vertrag durch den Deutschen Bundestag und den Bundesrat bis Mitte Juni 2012 vor. (...)