Frage an Hedi Wegener von Daniel R. bezüglich Frauen

Sehr geehrter Herr Ringe,

für Ihre Anfrage danke ich Ihnen. Es ist richtig, dass wir die Frauenerwerbsquote entsprechend den europäischen Vorgaben auf über 60 Prozent steigern und auch die unterdurchschnittliche Rate von selbständigen Frauen auf europäischen Durchschnitt anheben wollen. Ferner werden wir das Ziel weiter verfolgen, das Prinzip "gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit" entsprechend einer europäischen Verpflichtung zu verwirklichen.

Laut Statistischem Bundesamt lag die Frauenerwerbsquote im Jahr 2004 in Deutschland bei 58,4 Prozent. Mit den für die nächste Legislaturperiode geplanten Maßnahmen, wollen wir unser Ziel von über 60 Prozent erreichen.

Schon während der letzten 7 Jahre, in denen die SPD unter der Führung von Gerhard Schröder regiert, sind entscheidende Fortschritte in der Frauenpolitik erzielt worden. Umgesetzt, übrigens, mit einem Kabinett, in dem 6 von 13 Ministerien von Frauen geführt werden.

* Wir haben das Gender-Mainstreaming-Prinzip eingeführt und werden es konsequent umsetzen.
* Wir haben gemeinsam mit der deutschen Wirtschaft eine Vereinbarung zur Förderung der Chancengleichheit von Frauen und Männern getroffen.
* Wir haben gegen den Widerstand der Wirtschaft das Gesetz zur Elternzeit und den Rechtsanspruch auf Teilzeit durchgesetzt.
* Wir haben erstmals ein umfassendes Gesamtkonzept zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen vorgelegt.
* Wir haben durch die Rentenreform die eigenständige Rente für Ehepartner ermöglicht und die Anrechnung von Kindererziehungszeiten auf die Rente von 2 auf 3 Jahre erhöht. Auch teilzeitbeschäftigte Mütter haben jetzt höhere Rentenansprüche.

Für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist ein umfassendes Betreuungsangebot entscheidend.

Deshalb setzen wir auf:

* den Ausbau der Ganztagsschulen. Bis 2008 stellen wir den Ländern 4 Mrd. Euro für die Einrichtung von 10.000 zusätzlichen Ganztagsschulen zur Verfügung. Bereits 2005 haben wir die Hälfte dieses Ziels erreicht.
* verstärkte Tagesbetreuung für die unter 3-Jährigen. Ziel ist es, bis 2010 230.000 neue Plätze zu schaffen. Darüber hinaus streben wir künftig einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem 2. Lebensjahr an.
* die schrittweise Gebührenfreiheit für Kindertagesstätten.

Und wir werden das bisherige Erziehungsgeld in das so genannte Elterngeld umwandeln. Es soll für ein Jahr gezahlt werden und wird hoch genug sein, damit Familien, auch wenn sie ihre Berufstätigkeit unterbrechen, ihren Lebensstandard sichern können.

Unter der Führung von Gerhard Schröder wurde in 7 Jahren mehr für Frauen und Familien erreicht, als zuvor in 16 Jahren Kohl und unter Frauenministerin Merkel.

Mit freundlichen Grüßen

Hedi Wegener