(...) Ich habe bereits in dem Buch gelesen. Eine massive Kritik an dem aufgeblähten Finanzmarkt, wie er auch von Kennedy beschrieben wird, gehört zu den Grundpfeilern meiner Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Von daher kann ich Kennedys Ansichten nachvollziehen, meiner Meinung nach bleibt sie jedoch mit ihrer Kritik lediglich an der Oberfläche. (...)
(...) In einer öffentlichen Anhörung zur Petition der Hebammen am 28. Juni 2010 erklärte Schwarz-Gelb, dass sie keinen Handlungsbedarf sieht, zur Verbesserung der Honorarsituation der Hebammen beizutragen. Die Honorare seien das Resultat von Verhandlungen zwischen den Kassen und den Hebammenverbänden und daran sei nichts auszusetzen. (...)
(...) Aber in der Einschätzung der Brisanz und der Zeitfrage unterschieden sie sich doch deutlich. Im Zweifel gibt es dann eine Lösung in der Haftpflichtfrage für die Hebammen - aber eben posthum, also viel zu spät. Deshalb sieht unser Antrag auch eine Soforthilfe vor. (...)
(...) Was wir vom Konzept der Familienpflegezeit wissen ist, dass das Ausfallrisiko wegen Berufs- und Erwerbsunfähigkeit des pflegenden Arbeitnehmers während der Pflegezeit durch eine Versicherung abzusichern ist. Dies erfolgt so, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Beginn der Familienpflegezeit eine Versicherung abschließen, um das Risiko der Unmöglichkeit der Rückzahlung aufgrund Erwerbs- und Berufsunfähigkeit oder auch anderer Ausfallgründe abzudecken. (...)
(...) hier http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/048/1704825.pdf können Sie eine druckfrische Kleine Anfrage sehen, die ich in dieser Angelegenheit initiiert habe. Damit versuche ich eine stärkere Öffentlichkeit für das Problem der Truppenübungsplätze herzustellen und Druck auf die Bundesregierung zu machen. (...)
(...) Wie die Nachweispflichten im einzelnen aussehen werden, ist noch unklar. Diese sollen durch die Landesrundfunkanstalten per Satzung festgelegt und später von der GEZ überprüft werden. Schon jetzt sei aber auf eine Regelung im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag hingewiesen, die in diesem Zusammenhang sicherlich auch zur Anwendung kommen wird. (...)
